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Rundschreiben Soziale Entschädigung vom 31. Mai 2017 - SER 3 - 54105

1. Juni 2017

Versorgung mit Beinprothesen nach dem Bundesversorgungsgesetz. Meine Rundschreiben vom 11. April 2011 (Az. Vb 4 - 55518) und 2. Mai 2017 (Az. SER 3 - 54105)

Wie bereits angekündigt, tritt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum 1. Juni 2017 der Rahmenvereinbarung zur Versorgung mit Fuß- und Beinprothesen zwischen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung und dem Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik vom 1. April 2016 bei.

Daher ist bei Aufträgen zur fuß- und beinprothetischen Versorgung nach dem BVG ab dem 1. Juni 2017 nur noch nach der beigefügten Vereinbarung zu verfahren.

Das Rundschreiben vom 11. April 2011 - Az. Vb 4 - 55518 wird aufgehoben.