Meldungen
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Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
Das Bundeskabinett hat heute den Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland 2020 beschlossen.
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Bericht über die Einhaltung der Barrierefreiheitsanforderungen von Websites
Die Richtlinie (EU) 2016/2102 verpflichtet die Mitgliedstaaten, den barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderungen zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen sicherzustellen. azu überwachen die Mitgliedsstaaten periodisch in Stichproben, inwieweit Websites und mobile Anwendungen öffentlicher Stellen den in der Richtlinie festgelegten Barrierefreiheitsanforderungen genügen.
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Tätigkeitsbericht "Unionsbürgerinnen und Unionsbürger am deutschen Arbeitsmarkt" veröffentlicht
Das Bundesministerium für Arbeit hat in Zusammenarbeit mit den Ressorts für Inneres, für Bildung, für Integration, für Gesundheit, für Finanzen und für Landwirtschaft im ersten Halbjahr 2021 einen umfassenden Tätigkeitsbericht mit dem Titel "Unionsbürgerinnen und Unionsbürger am deutschen Arbeitsmarkt" erstellt. Dieser wurde auch der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder im Herbst 2021 vorgelegt und vorgestellt.
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Die Elektronische Arbeitslosmeldung kommt
Zum 1. Januar 2022 tritt die Neuregelung zur elektronischen Arbeitslosmeldung in Kraft. Das BMAS unterstützt damit einen weiteren Schritt hin zur bürgernahen, digitalen Verwaltung.
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Deutsch-rumänische Zusammenarbeit für faire Arbeitsbedingungen
Am 9. Dezember 2021 trafen sich die neue rumänische Botschafterin in Deutschland, Adriana Loreta Stănescu, und Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg zu einem Meinungsaustausch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin.
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Zweite Amtszeit für Bundesminister Hubertus Heil
Am 8. Dezember 2021 wurde Hubertus Heil für eine zweite Amtszeit zum Bundesminister für Arbeit und Soziales durch den Bundespräsidenten im Schloss Bellevue ernannt.
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Schlichtungsstelle BGG feiert 5. Geburtstag: Einsatz für mehr Barrierefreiheit
Seit fünf Jahren können sich Menschen mit Behinderungen an die Schlichtungsstelle BGG wenden. Sie vermittelt bei Konflikten zur Barrierefreiheit und bei Benachteiligung durch Bundesbehörden.
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BMAS-Studie zu Herausforderungen von Familien mit Kindern mit Beeinträchtigungen bzw. Behinderungen
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat eine Studie in Auftrag gegeben, die sich mit den täglichen Herausforderungen von Familien befasst, in denen Kinder mit Behinderungen bzw. einem besonderem Förderbedarf aufwachsen.
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Drittes Sozialministertreffen der deutschsprachigen Länder am 24. und 25. November 2021
Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg hat Bundesminister Hubertus Heil beim virtuellen Treffen der deutschsprachigen Sozialminister (Sozialquintett) am 24. und 25. November 2021 auf Einladung des luxemburgischen Sozialministers, Romain Schneider, vertreten.
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Weiterhin Schutz und Unterstützung
Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat haben die Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze beschlossen. Die neuen Regelungen beinhalten arbeitsrechtliche und arbeitsschutzrechtliche Maßnahmen sowie Unterstützungsleistungen. Außerdem wurde festlegt, dass die erhöhte Hinzuverdienstgrenze bei Altersrenten auch in 2022 gilt.
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