Meldungen


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Europa
International
Meldung

Am 30. Januar 2023 hat Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg hat mit seinem schwedischen Amtskollegen Martin Andreasson, Staatssekretär im schwedischen Arbeitsministerium, ein bilaterales Gespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin geführt.

Europa
International
Meldung

Am 26. Januar 2023 war Edmunds Valantis, Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums in Lettland, zu Gast im BMAS. Dort diskutierte er mit Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg vor allem über die Themen Fachkräftesicherung und Weiterbildung, aber auch Arbeitsmarktpolitik und Digitalisierung.

Europa
Meldung

Am 20. Januar 2023 empfing Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg den luxemburgischen Minister für Sozialversicherung, Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung Claude Haagen zu einem bilateralen Gespräch im BMAS in Berlin.

Soziale Sicherung
Meldung

Unter dem Motto "Wo bleibt mein Geld?" führt das Statistische Bundesamt (Destatis) gemeinsam mit den Statistischen Ämtern der Länder von Januar bis Dezember 2023 die nächste EVS durch. Dafür werden rund 80.000 Haushalte gesucht, die sich an der größten freiwilligen Befragung der amtlichen Statistik beteiligen. Als Dankeschön erhalten sie eine Geldprämie von mindestens 100 Euro.

Soziale Sicherung
Meldung

Die Bundesregierung hat Mitte November 2022 die rechtlichen Grundlagen für die Errichtung einer Stiftung des Bundes zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler (Härtefall­fonds) geschaffen. Nun liegen die Antrags­formulare vor und können bei der Geschäftsstelle der Stiftung angefordert oder auf der Internetseite des BMAS heruntergeladen werden.

Arbeitsschutz
International
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Der Branchendialog Energiewirtschaft hat am 16. Januar 2023 seine Arbeit aufgenommen. Darin werden Unternehmen, Gewerkschaften, zivilgesellschaftliche Organisationen und das Deutsche Institut für Menschenrechte gemeinsam die menschenrechtlichen und umweltbezogenen Risiken der deutschen Energiewirtschaft entlang ihrer globalen Liefer- und Wertschöpfungsketten in den Blick nehmen.

Teilhabe
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Zum Jahresende 2022 hat das Bundes­ministerium für Arbeit und Soziales dem Deutschen Bundestag und Bundesrat einen umfassenden Bericht über die Umsetzung des Bundes­teilhabegesetzes vorgelegt.

Soziale Sicherung
Meldung

Die Bundesregierung hat am 18. November 2022 die rechtlichen Grundlagen für die Errichtung einer Stiftung des Bundes zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler (Härtefallfonds) geschaffen. Die Antrags­formulare stehen ab dem 17. Januar 2023 zur Verfügung.

Rente
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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat das renommierte infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft beauftragt, eine repräsentative Unter­suchung zur Lebens- und Einkommens­situation älterer Menschen ab 60 Jahren in Deutschland durchzuführen.

Teilhabe
Meldung

Im Jahr 2022 sind in Deutschland die Kosten speziell für Energie und Wärme stark gestiegen. Um den Menschen, aber auch den Unternehmen und den sozialen Einrichtungen im Land dabei zu helfen, diese Mehrkosten zu schultern, hat die Bundesregierung eine Vielzahl von Unterstützungsleistungen entwickelt.

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