Meldungen
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„Heute ist ein schlechter Tag für die Pflege“
Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat mit Enttäuschung auf die heutige Entscheidung der Caritas gegen einen Pflegetarifvertrag reagiert. Sehen Sie hier das Pressestatement.
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„YouConnect“ - Digital unterstützte Zusammenarbeit zur verbesserten Beratung junger Menschen am Übergang Schule – Beruf
Das IT-System ist seit dem 1. Januar 2021 bundesweit verfügbar.
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Sicherheit von Maschinen und Technologien aktiv mitgestalten
Der Wandel der Arbeitswelt wird maßgeblich durch die Digitalisierung beschleunigt und gestaltet. Mit der Digitalisierung verändern sich nicht nur die Tätigkeiten und Arbeitsabläufe, sondern auch die Arbeitsmittel.
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Europäische Online-Befragung: Leben und Arbeiten in der Corona-Pandemie
Mit Angaben zu ihren Arbeits- und Lebensbedingungen während der Pandemie können Menschen in ganz Europa zur Bewältigung der Krise beitragen.
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Lieferkettengesetz kommt
Das Lieferkettengesetz kommt – noch in dieser Legislaturperiode. Mit dem Gesetz wird erstmals die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten geregelt.
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Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes beschlossen
Am 10. Februar 2021 hat das Bundeskabinett das Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen beschlossen. Die Novellierung des ProdSG gibt die Möglichkeit, das Recht der "überwachungsbedürftigen Anlagen" in einem eigenen Gesetz zu regeln. Diese Anlagen waren bisher im ProdSG geregelt.
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Schutzmasken für Bedürftige
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales begrüßt die Erweiterung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung durch das Bundesministerium für Gesundheit.
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Kostenübernahme für digitale Endgeräte im SGB II
Auf Veranlassung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sind die Jobcenter angewiesen worden, einen Mehrbedarf im SGB II für digitale Endgeräte anzuerkennen, die für Distanzunterricht notwendig sind. Diese Kostenübernahme kommt mit Wirkung zum 1. Januar 2021 in Betracht.
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Weitere Unterstützung und Hilfen
Zur Unterstützung von Menschen, die Leistungen der Grundsicherung beziehen, soll es einen einmaligen Zuschuss von 150 Euro sowie für Familien einen Kinderbonus von weiteren 150 Euro geben.
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Ein starker Sozialstaat braucht gute Wissenschaft
Das BMAS finanziert den Aufbau eines Instituts für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung.
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