Rund 70 Millionen Menschen in der Europäischen Union (ein Sechstel der Bevölkerung) haben leichte bis schwere Behinderungen. Nach wie vor stehen sie vor zahlreichen Hindernissen, wenn es etwa um die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, dem Zugang zur Arbeitswelt oder zum Gesundheitssystem geht. Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist daher auch auf europäischer Ebene ein zentrales Thema. Bei der Gewährleistung von Gleichberechtigung und Inklusion geht es um grundlegende Rechte. Von ihrer Gewährleistung profitiert die gesamte Gesellschaft.
Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030
Im März 2021 hat die Europäische Kommission die "Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030 " angenommen. Diese Zehnjahresstrategie zur Verbesserung des Lebens von Menschen mit Behinderungen in Europa und weltweit baut auf den Ergebnissen der vorangegangenen "Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020".
Die neue Strategie umfasst ein Bündel von Maßnahmen und Leitinitiativen in verschiedenen Bereichen und hat folgende Prioritäten, wie:
- Barrierefreiheit: grundlegende Voraussetzung, um sich frei bewegen und Zugang zu allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens zu haben.
- ein unabhängiges, selbstbestimmtes Leben mit guter Lebensqualität zu gewährleisten,
- eine gleichberechtigte Teilhabe zu gewährleisten, da Menschen mit Behinderungen wirksam vor jeglicher Form von Diskriminierung und Gewalt geschützt, Chancengleichheit und gleichberechtigten Zugang zu Justiz, Bildung, Kultur, Sport und Tourismus sichergestellt, aber auch ein gleichberechtigter Zugang zu allen Gesundheitsdiensten gewährleistet werden soll.
Zu den Leitinitiativen zählen:
- EU-Behindertenausweis: Die Europäische Kommission hat einen Europäischen Behindertenausweis vorschlagen, der für alle EU-Länder gilt. Der Ausweis wird es Menschen mit Behinderungen erleichtern, angemessene Unterstützung zu erhalten, wenn sie in ein anderes Land der Europäischen Union reisen. Die Verhandlungen sollen bis zur Europawahl im Juni 2024 abgeschlossen werden.
- Leitlinien mit Empfehlungen in Bezug auf die Ermöglichung eines unabhängigen Lebens und die Inklusion in die Gemeinschaft: So sollen Menschen mit Behinderungen in barrierefreien, betreuten Wohneinrichtungen in der Gemeinschaft oder weiter zu Hause leben können.
- Ein Rahmen für herausragende Sozialdienstleistungen für Menschen mit Behinderungen.
Zur Umsetzung der Strategie hat die EU-Kommission die sogenannte Disability Platform eingerichtet, die regelmäßig zusammenkommt, um sich über Fortschritte der Maßnahmen auszutauschen. In der Gruppe sind neben der EU-Kommission Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsstaaten sowie der Organisationen von Menschen mit Behinderungen vertreten.