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Aus- und Weiterbildung

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Ausbildungsförderung

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Weiterbildung

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Arbeitslosengeld

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Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

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Fachkräfte und Integration

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Digitalisierung der Arbeitswelt

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Gesetzliche Unfallversicherung

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Rente und Altersvorsorge

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Fakten zur Rente

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Gesetzliche Rentenversicherung

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Bitte geben Sie hier einen oder mehrere Suchbegriff(e) ein. Es werden alle Gesetze und Verordnungen auf www.bmas.de durchsucht. In unseren Benutzerhinweisen finden Sie detaillierte Informationen zur Benutzung der Suche.

Hinweis: Die PDF-Dokumente sind teilweise nicht barrierefrei.

Teilhabe

Barrierefreiheitsgesetz

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (BFG)

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Rente

Gesetz Digitale Rentenübersicht

Mit diesem Gesetz sollen die Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation verbessert sowie die Sozialversicherungswahlen modernisiert werden.

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Arbeitsschutz

Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen

Durch Artikel 1 des vorliegenden Gesetzentwurfes wird das Produktsicherheitsgesetz neu gefasst und an die Verordnung (EU) 2019/1020 und das bereits eingebrachte Marktüberwachungsgesetz (MÜG) angepasst.

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Soziale Sicherung
Corona

Sozialschutz-Paket III

Mit einer Verlängerung des vereinfachten Zugangs zu den Grundsicherungssystemen bis zum 31. Dezember 2021 wird sichergestellt, dass diejenigen, die weiterhin unter den wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie leiden, auch künftig möglichst einfach und schnell die nötige Unterstützung erhalten.

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Teilhabe

Teilhabestärkungsgesetz

Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger der Sozialhilfe.

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Europa und die Welt

Gesetz zur Koordinierung der sozialen Sicherheit mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland

Mit dem folgenden Gesetz werden die für das Protokoll für die Koordinierung der sozialen Sicherheit des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits zuständige deutsche Behörde, die deutschen Verbindungsstellen, die zuständigen deutschen Stellen für die Feststellung des anwendbaren Rechts sowie die deutschen Zugangsstellen für den grenzüberschreitenden elektronischen Datenaustausch festgelegt.

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Europa und die Welt

UK-Notifikationsgesetz

Gesetz zu der Notifikation betreffend die Regeln für die Entsendung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gemäß dem Protokoll über die Koordinierung der sozialen Sicherheit zum Handels- und Kooperationsabkommen vom 30. Dezember 2020 zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits

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Arbeitsschutz
Corona

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Zusätzliche und zeitlich befristete Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes als Beiträge zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten während der Corona-Pandemie.

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Arbeitsmarkt

Beschäftigungsverordnung

Mit der Anpassung der Beschäftigungsverordnung soll die Zuwanderung von Fachkräften gestärkt und vereinfacht werden. Darüber hinaus zeigten Rückmeldungen aus der Praxis, dass es in vielen Bereichen Änderungsbedarfe gab, zum Beispiel bei Regelungen für Führungskräfte, Spezialisten oder Praktika zur Weiterbildung. Diese Bedarfe werden durch die Anpassung der Beschäftigungsverordnung berücksichtigt.

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Arbeitsrecht

Sechste Gerüstbauerarbeitsbedingungenverordnung

Die Tarifvertragsparteien des Gerüstbauer-Handwerks haben für ihren Tarifvertrag zur Regelung eines Mindestlohns im Gerüstbauer-Handwerk vom 16. September 2020 einen gemeinsamen Antrag auf Erlass einer Verordnung nach § 7 Abs. 1 AEntG für den von ihnen geschlossenen Tarifvertrag gestellt

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