Gesetze und Verordnungen
Gesetze und Verordnungen
Bitte geben Sie hier einen oder mehrere Suchbegriff(e) ein. Es werden alle Gesetze und Verordnungen auf www.bmas.de durchsucht. In unseren Benutzerhinweisen finden Sie detaillierte Informationen zur Benutzung der Suche.
Hinweis: Die PDF-Dokumente sind teilweise nicht barrierefrei.
Verordnung über die Öffnung des Kurzarbeitergeldbezugs für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer
Mit dieser Verordnung wird die Zahlung von Kurzarbeitergeld an Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer befristet in der Zeit vom 1. Oktober 2022 bis zum 31. Dezember 2022 ermöglicht.
Mehr erfahren
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
Zusätzliche und zeitlich befristete Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes als Beiträge zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten während der Corona-Pandemie.
Mehr erfahren
Künstlersozialabgabe-Verordnung 2023
Der Abgabesatz für die Künstlersozialabgabe wird jährlich für das jeweils folgende Kalenderjahr in der Künstlersozialabgabe-Verordnung festgelegt.
Mehr erfahren
Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldzugangsverordnung
Mit dieser Verordnung wird die Kurzarbeitergeldzugangsverordnung (KugZuV), die einen erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld ermöglicht, bis zum 31. Dezember 2022 verlängert.
Mehr erfahren
Bürgergeld
Das neue Bürgergeld bedeutet mehr Sicherheit, mehr Respekt und mehr Freiheit für ein selbstbestimmtes Leben. Es geht um Würde und Wertschätzung in dieser Gesellschaft.
Mehr erfahren
Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2023
Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung entsprechend den gesetzlichen Regelungen für das Jahr 2023 bestimmt, insbesondere für das Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung.
Mehr erfahren
Achtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Das Vierte Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) enthält gemeinsame Regelungen für die Sozialversicherung, die regelmäßig der Anpassung bedürfen. Mit dem 8. Änderungsgesetz soll unter anderem das Melde- und Beitragsrecht zukunftsgerichtet und zeitgemäß verbessert und weiter aktualisiert werden.
Mehr erfahren
Assistenzhundeverordnung
Die Assistenzhundeverordnung regelt die Anforderungen an die Eignung als Assistenzhund, die Ausbildung und Prüfung von Assistenzhunden und Mensch-Assistenzhund-Gemeinschaften sowie die Zulassung von Ausbildungsstätten und Prüfern.
Mehr erfahren
Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie im Zivilrecht
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union im Bereich des Zivilrechts
Mehr erfahren
Traumaambulanz-Verordnung
Der Nutzen der Verordnung besteht darin, dass erstmals bundesweite Qualitätsstandards für die Behandlung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen in den Traumaambulanzen definiert und etabliert werden, und dass die Qualitätsanforderungen für die Aus- und Weiterbildung der Behandelnden verankert werden.
Mehr erfahren