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Gesetze und Verordnungen

Gesetze und Verordnungen

Bitte geben Sie hier einen oder mehrere Suchbegriff(e) ein. Es werden alle Gesetze und Verordnungen auf www.bmas.de durchsucht. In unseren Benutzerhinweisen finden Sie detaillierte Informationen zur Benutzung der Suche.

Hinweis: Die PDF-Dokumente sind teilweise nicht barrierefrei.

Arbeitsförderung
Corona
Ukraine
Gesetz

Verordnung über die Öffnung des Kurz­arbeiter­geld­bezugs für Leih­arbeit­nehmerinnen und Leih­arbeit­nehmer

Die Nutzung von Kurzarbeit für Leiharbeit­nehmerinnen und Leiharbeitnehmer soll erneut ermöglicht werden, um Entlassungen sowie Arbeitslosigkeit und gegebenfalls Insolvenzen möglichst zu vermeiden.

Mehr erfahren

Arbeitsschutz
Corona
Gesetz
Beschlossen

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Zusätzliche und zeitlich befristete Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes als Beiträge zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten während der Corona-Pandemie.

Mehr erfahren

Sozialversicherung
Gesetz
Beschlossen

Künstlersozialabgabe-Verordnung 2023

Der Abgabesatz für die Künstlersozialabgabe wird jährlich für das jeweils folgende Kalenderjahr in der Künstlersozialabgabe-Verordnung festgelegt.

Mehr erfahren

Arbeitsförderung
Corona
Gesetz
Beschlossen

Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldzugangsverordnung

Mit dieser Verordnung wird die Kurzarbeitergeldzugangsverordnung (KugZuV), die einen erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld ermöglicht, bis zum 31. Dezember 2022 verlängert.

Mehr erfahren

Soziale Sicherung
Gesetz
Vorhaben

Bürgergeld

Das neue Bürgergeld bedeutet mehr Sicherheit, mehr Respekt und mehr Freiheit für ein selbstbestimmtes Leben. Es geht um Würde und Wertschätzung in dieser Gesellschaft.

Mehr erfahren

Sozialversicherung
Gesetz
Vorhaben

Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2023

Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung entsprechend den gesetzlichen Regelungen für das Jahr 2023 bestimmt, insbesondere für das Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung.

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Soziale Sicherung
Sozialversicherung
Gesetz
Vorhaben

Achtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

Das Vierte Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) enthält gemeinsame Regelungen für die Sozialversicherung, die regelmäßig der Anpassung bedürfen. Mit dem 8. Änderungsgesetz soll unter anderem das Melde- und Beitragsrecht zukunftsgerichtet und zeitgemäß verbessert und weiter aktualisiert werden.

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Teilhabe
Gesetz
Vorhaben

Assistenzhundeverordnung

Die Assistenzhundeverordnung regelt die Anforderungen an die Eignung als Assistenzhund, die Ausbildung und Prüfung von Assistenzhunden und Mensch-Assistenzhund-Gemeinschaften sowie die Zulassung von Ausbildungsstätten und Prüfern.

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Arbeitsrecht
Gesetz
Beschlossen

Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie im Zivilrecht

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union im Bereich des Zivilrechts

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Soziale Entschädigung
Gesetz
Vorhaben

Traumaambulanz-Verordnung

Der Nutzen der Verordnung besteht darin, dass erstmals bundesweite Qualitätsstandards für die Behandlung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen in den Traumaambulanzen definiert und etabliert werden, und dass die Qualitätsanforderungen für die Aus- und Weiterbildung der Behandelnden verankert werden.

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