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Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten

Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht

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 Gesetzliche Rentenversicherung

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Opferentschädigungsrecht

Fürsorgerische Leistungen

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Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung

Gesetze und Verordnungen

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Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit

Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung

 Teilhabe und Inklusion

Aktuelles und Übersicht

Politik für Menschen mit Behinderungen

Rehabilitation und Teilhabe

Stiftung Anerkennung und Hilfe

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 Barrierefreie Gestaltung der Arbeit

Übersicht

Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme

Zielvereinbarungsregister

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 Europa

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Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU

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Europäischer Globalisierungsfonds (EGF)

Europäischer Hilfsfonds (EHAP)

Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)

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Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20

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 Arbeiten und Ausbildung im BMAS

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Ausbildung im BMAS

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Arbeitsrecht

Mindestlohn, Tarifverträge oder Teilzeitmodelle: Mit einer Vielzahl von Maßnahmen schützt das Arbeitsrecht Bürgerinnen und Bürger.

Neuigkeiten

Arbeitsrecht

Bundeskabinett beschließt Betriebsrätemodernisierungsgesetz

Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Betriebsräte­­moderni­­sierungsgesetzes beschlossen. Damit sollen Betriebsratsgründungen und -wahlen sowie die Betriebsratsarbeit gefördert werden. Zudem sieht das Gesetz Anpassungen des Sprecherausschussgesetzes, der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und des Kündigungsschutzgesetzes vor.
Arbeitsrecht
Sozialversicherung

10 neue Bunde­s­richter*innen für das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht gewählt

Der Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages hat je fünf neue Bundes­richter*innen für das Bundes­arbeitsgericht und das Bundessozialgericht gewählt.
Arbeitsrecht

Errichtung der neuen (fünften) Pflegekommission

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat das Verfahren zur Berufung der fünften Pflegekommission eingeleitet. Die vorschlagsberechtigten Verbände und Gremien sind nunmehr aufgefordert, geeignete Mitglieder vorzuschlagen.

Themen aus dem Bereich Arbeitsrecht

Arbeitnehmerrechte

Mit einer Vielzahl von Regelungen werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland geschützt und gesichert.

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Mindestlohn

Das Mindestlohngesetz, das Tarif­vertragsgesetz und das Arbeitnehmer­überlassungsgesetz stellen die rechtlichen Weichen für die Entwicklung von Mindestlöhnen.

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Leiharbeit und Werkverträge

Flexibilität für Unternehmen, Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

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Allgemeinverbindliche Tarifverträge

In dem beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales geführten Tarifregister sind rund 73.000 gültige Tarifverträge eingetragen. Einige davon sind allgemeinverbindlich.

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Entsendung von Arbeitnehmern

Bei der Entsendung von Arbeitnehmern nach Deutschland ist das Arbeitnehmer-Entsendegesetz zu beachten. Das Arbeitnehmer-Entsendegesetz setzt die EU-Entsenderichtlinie um.

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Teilzeit und flexible Arbeitszeit

Verschiedene Möglichkeiten zur Anpassung der Arbeitszeit. Damit die Arbeit zum Leben passt.

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