Pressemitteilungen
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Stabiler Arbeitsmarkt in einem wirtschaftlich schwierigen Umfeld
Abteilungsleiter Nermin Fazlic (derzeit vertretungsweise mit der Wahrnehmung der Aufgaben von Staatssekretärin Lilian Tschan betraut) zu den Arbeitsmarktzahlen im Januar 2023.
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Bundeskabinett beschließt vorzeitiges Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung
Die Bundesregierung hat in der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts die vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen.
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Pressemitteilung des französischen Ministers für Solidarität und des deutschen Sozialministers
Anlässlich des Deutsch-Französischen Ministerrats am 22. Januar 2023 haben der französische Minister für Solidarität, Autonomie und Menschen mit Behinderungen, Jean-Christophe Combe, und der deutsche Minister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, gemeinsam betont, wie wichtig ihre Zusammenarbeit im Bereich der Sozialpolitik ist.
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Pressemitteilung des französischen und des deutschen Arbeitsministers
Der französische Arbeitsminister, Olivier Dussopt, und deutsche Minister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, haben anlässlich des Deutsch-Französischen Ministerrats am 22. Januar 2023 beschlossen, in den nächsten Jahren bei der Umsetzung von Schlüsselprojekten aus den Bereichen berufliche Mobilität, Berufsausbildung und Wandel der Arbeitswelt eng zusammenzuarbeiten.
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Grundrente erfolgreich eingeführt
Mit den am 13. Januar 2023 bekannt gewordenen Zahlen steht fest, dass die Grundrente erfolgreich eingeführt werden konnte. Bis Ende 2022 wurde bei allen Neurenten sowie rund 26 Millionen Bestandsrenten geprüft, ob ein Grundrentenzuschlag zu zahlen ist.
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Das soziale Gesicht Europas gestalten: "Durchstarten" mit dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus) für Deutschland
Mit der Konferenz "Durchstarten! Der Europäische Sozialfonds Plus für Deutschland" unter Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales startete am 12. Januar 2023 die neue ESF Plus-Förderperiode auf Bundesebene.
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Antrag auf Bürgergeld online verfügbar
Pünktlich zum Start des Bürgergeldes steht der digitale Hauptantrag zur Verfügung. Damit wird von Beginn an eine bürgernahe und unbürokratische Hilfe für unterstützungsbedürftige Bürger*innen ermöglicht.
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Stabiler Arbeitsmarkt am Jahresende
Bundesminister Hubertus Heil zu den Arbeitsmarktzahlen im Dezember 2022.
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Stärkerer Schutz von Menschenrechten und Umwelt in globalen Lieferketten
Ab 2023 gilt das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Damit werden weltweit zum ersten Mal unternehmerische Sorgfaltspflichten für die Achtung von Menschenrechten und den Schutz von Umweltbelangen umfassend gesetzlich geregelt.
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Bessere Chancen für Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt
Mit dem Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts bringt die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket auf den Weg, um mehr Menschen mit Behinderungen in Arbeit zu bringen und in Arbeit zu halten.
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