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Optimiertes Meldeverfahren

19. Dezember 2016

Projekt OMS zur Untersuchung, ob und wie die bestehenden Meldeverfahren in der sozialen Sicherung verbessert werden können.

Deckblatt der Machbarkeitsstudie OMS

Mit dem Beschluss des Projekts zur Optimierung der Meldeverfahren in der sozialen Sicherung (OMS) wollte das Bundeskabinett im September 2011 erreichen, dass weitere Maßnahmen zur Entlastung der Arbeitgeber bei der Erfüllung von Bürokratiepflichten in den Melde-, Beitrags- und Bescheinigungsverfahren gefunden und umgesetzt werden. Dazu gehört an erster Stelle der einfache Zugang zu Grundinformationen. Fragen zur Art der Beschäftigung, der möglichen Versicherungs- und Beitragspflicht oder der anschließenden Meldepflichten werden in einfachen Worten in einem Arbeitgeberportal erklärt.

Will man Verfahrensabläufe vereinfachen, ist der erste Schritt eine IST-Aufnahme aller relevanten Vorgänge. Dieser Ist-Zustand ist unter dem Titel Szenario Null unter Mitwirkung aller Verfahrensbeteiligten in den zu untersuchten Verfahren erstellt worden und wird auch weiterhin vom GKV Spitzenverband in verkürzter Form jährlich fortgeschrieben.

Die Dokumentation besteht aus drei Teilen:

  • Im Teil I beschreibt die angewandte Methodik, das Vorgehen im Projekt und enthält eine zusammenfassende Darstellung der betrachteten Verfahren.
  • Der Materialienband Teil II ist erheblich umfangreicher. Hier werden die einzelnen Verfahren im Detail erläutert und durch die grafische Aufbereitung der Prozesse in der Form BPMN (Business Process Management Notation) ergänzt.
  • Ergänzt wird diese Darstellung mit einem Teil III, der Erhebung von Destatis zum Erfüllungsaufwand für alle dargestellten Verfahren auf Grundlage der Daten im Jahr 2011. Erstmalig liegt damit eine umfassende Prozessbeschreibung und Auswertung für einen gesamten wichtigen Politikbereich vor.

In einem weiteren Schritt wurden die technischen Beschreibungen aller bisher genutzter Daten in einem sogenannten Data-Dictionary erfasst. Dieses Nachschlagewerk wird ebenfalls vom GKV-Spitzenverband weiter gepflegt. Dadurch wird sichergestellt, dass jeweils gleiche Daten in allen Verfahren von allen Beteiligten gleich verwendet werden. Das gilt auch für alle zukünftig hinzukommenden neuen Daten im Bereich der sozialen Sicherung.

Die gesamten Ergebnisse der gemeinsamen Projektarbeit sind in zwei Abschlussberichten jeweils in Form einer Machbarkeitsstudie dargestellt. Die Untersuchungsergebnisse enthalten eine Vielzahl von nach ihrer Machbarkeit bewerteten Vorschlägen, die aus der Praxis unterbreitet wurden.

Der Abschlussbericht Teil 1 knüpft an die Zwischenberichte an. Auf Grund der Vielzahl weiterer Vorschläge erfolgte eine Verlängerung des Projekts, dessen Ergebnisse in der Machbarkeitsstudie 2014 Teil 1 dokumentiert sind. Die dazu gehörenden Materialien und Dokumentationen sind als Abschlussbericht Teil 2 /2013 erfasst worden.

Durch die umfassende Mitwirkung namentlich der Sozialversicherungsträger und ihrer Spitzenverbände, der Bundesagentur für Arbeit, der Sozialpartner, des Statistischen Bundesamtes, der zuständigen Ressorts sowie des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und der Beauftragten der Bundesregierung für die Informationstechnik wurde sichergestellt, dass die Vorschläge unter fachlichen, rechtlichen, und technischen Gesichtspunkten umfassend geprüft und ihre Wirtschaftlichkeit, soweit möglich, berechnet wurde.

Soweit Umsetzungen nicht untergesetzlich durch die Sozialversicherungsträger selbständig vorgenommen werden konnten, erfolgte die gesetzgeberische Umsetzung mit dem 5. und 6. Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. und 6. SGB IV-Änderungsgesetz).