Können auch staatliche Stellen abgabepflichtig sein?

Ebenso wie der Staat für seine Arbeitnehmer Sozialabgaben zahlen muss, so ist er auch verpflichtet, unter den allgemeinen Voraussetzungen Künstlersozialabgabe zu zahlen. Auf Gemeinnützigkeit der Tätigkeit kommt es auch hier nicht an. Entscheidend ist allerdings, dass Aktivitäten nach außen gerichtet sind und die staatliche Stelle kein Endverbraucher der künstlerischen Leistung ist. Interne Feiern oder Informationsveranstaltungen lösen daher keine Abgabepflicht aus.

Abgabepflichtig können z. B. sein

  • Bund, Länder und Gemeinden, auch als Träger von Aus- und Fortbildungseinrichtungen,
  • Sozialversicherungsträger,
  • Banken und Sparkassen.

In der Praxis kommt die Abgabepflicht vor allem in folgenden Bereichen in Betracht:

  • Öffentlichkeitsarbeit (Veranstaltungen, Druckwerke),
  • Betreiben von Museen, Orchestern, Galerien, Theatern usw.,
  • Herstellung von bespielten Bild- und Tonträgern (z. B. CDs, DVDs),
  • Aus- und Fortbildung im Bereich Kunst und Publizistik.