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Aktueller Sachstand im Nationalen Asbestdialog

11. Mai 2020

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Am 26. März 2020 war das fünfte und abschließende Forum des Nationalen Asbestdialoges geplant, das aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden konnte. Ziel der Veranstaltung war es, den erreichten Sachstand zu den anstehenden Rechtsänderungen vorzustellen und mit den interessierten Dialogpartnerinnen und -partnern zu diskutieren. Nun stellen wir Ihnen hier die Sachstandsberichte der beteiligten Bundesressorts bereit – verbunden mit der Bitte um Ihr Feedback zu den bisher erreichten Ergebnissen.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beschreibt in seinem Bericht die Eckpunkte der Aktualisierung der Asbestregelungen in der Gefahrstoffverordnung: Sachstand BMAS .

Zu weiteren zentralen Fragen im Asbestdialog, die mit dem Baurecht und der Entsorgung asbesthaltiger Bau- und Abbruchabfälle verbunden sind, stellen das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ( Sachstand BMI ) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Nukleare Sicherheit ( Sachstand BMU ) ihre aktuellen Arbeitsergebnisse vor.

Abschließend beleuchtet Herr Professor Helmus von der Universität Wuppertal den Nationalen Asbestdialog aus wissenschaftlicher Sicht ( Präsentation Universität Wuppertal ).

Die beteiligten Ressorts und Fachgremien sind nun sehr an Ihrer Meinung zu den vorgestellten Ergebnissen interessiert. Da es derzeit leider nicht möglich ist, mit allen Dialogbeteiligten im Rahmen einer Präsenzveranstaltung persönliche Gespräche zu führen und so gemeinsam den Dialogprozess abzuschließen, bitten wir Sie um Ihr Feedback möglichst bis zum 25. Mai 2020 in Form einer schriftlichen Abschlussbefragung.

Wie geht es weiter?

Ergänzend zu der Abschlussbefragung findet am 28. Mai 2020 ein virtuelles Dialogforum mit Vertreterinnen und Vertretern der einzelnen Stakeholdergruppen statt, um den Sachstand und Ihr Feedback zu diskutieren.

Das Feedback aller Dialogpartnerinnen und -partner sowie die Dokumentation des virtuellen Dialogforums werden auf dieser Plattform bereitgestellt. Die Beiträge werden bei der weiteren Bearbeitung der anstehenden Aufgaben durch die zuständigen Ministerien und Fachgremien Berücksichtigung finden.

Die zentrale Informationsplattform wird derzeit realisiert und steht in Kürze zur Verfügung.

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