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Eigenbemühungen

17. Juni 2020

Ein Mann in einer Autowaschanlage spritzt einen Wagen ab.

Pflichten

Wer hilfebedürftig ist, weil er keine Arbeit findet, kann mit der Unterstützung der Gemeinschaft rechnen. Im Gegenzug muss er soweit zumutbar alles unternehmen, um seinen Lebensunterhalt wieder selbst zu verdienen. Das ist sozial gerecht.

Bezieher und Bezieherinnen von Arbeitslosengeld II müssen jedes zumutbare Job-Angebot annehmen. Zumutbar ist auch eine Erwerbstätigkeit, die im Hinblick auf die Ausbildung als geringer wertig  anzusehen ist. Allerdings schützt der Gesetzgeber Arbeitsuchende vor sittenwidrigen Arbeitsbedingungen oder Lohnangeboten.

Wenn in der Region keine Beschäftigung zu finden ist, kann die Grundsicherungsstelle den Umzug nahelegen. Selbstverständlich berücksichtigen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Jobcenter dabei die familiäre Situation. Alleinstehende Arbeitslose müssen grundsätzlich mobiler sein als Arbeitslose mit Familie.

Zumutbare Arbeit

Arbeit ist besser als "Stütze". Wer eine zumutbare Arbeit, eine Ausbildung, einen Zusatzjob oder eine Eingliederungsmaßnahme ablehnt, muss mit Kürzung des Arbeitslosengeldes II rechnen. Was aber heißt "zumutbar"?

Erwerbsfähige Leistungsberechtigte müssen jede Chance nutzen, ihren Lebensunterhalt oder wenigstens einen Teil davon wieder selbst zu verdienen. Arbeit ist grundsätzlich zumutbar, wenn die leistungsberechtigte Person dazu geistig, seelisch und körperlich in der Lage ist. Niemand darf einen Job ablehnen, weil er nicht der Ausbildung entspricht, der Arbeitsort weiter entfernt ist als der frühere oder weil die Bedingungen subjektiv ungünstig scheinen. Auch eine Entlohnung unterhalb des Tariflohns oder des ortsüblichen Entgelts ist nicht von vornherein Grund zur Ablehnung. Nicht zumutbar ist eine Arbeit aber dann, wenn die Entlohnung gegen entsprechende arbeitsrechtliche Vorschriften, z.B. den gesetzlichen Mindestlohn oder die guten Sitten verstößt.

Nicht zumutbar sind auch Tätigkeiten, die die Rückkehr in den früher ausgeübten Beruf erschweren, die Pflege eines Angehörigen behindern oder die Erziehung eines Kindes gefährden.

Eingliederungsvereinbarung

Im Gespräch macht sich der persönliche Ansprechpartner ein Bild über die individuelle Situation, Kenntnisse und Wünsche des Arbeitsuchenden. Im Rahmen einer Potenzialanalyse werden die für die Eingliederung in Arbeit erforderlichen persönlichen Merkmale, beruflichen Fähigkeiten und die Eignung festgestellt. Die Potenzialanalyse bildet die Grundlage der Integrationsprognose für die Vermittlung und Beratung. Dort wo Unterstützungsbedarf bei der Eingliederung in den Arbeitsmarkt besteht, erarbeiten persönlicher Ansprechpartner und Arbeitsuchender Lösungsansätze und vereinbaren geeignete Maßnahmen, um Lücken zu schließen und Probleme aus dem Weg zu räumen.

In einer Eingliederungsvereinbarung werden die Rechte und Pflichten des Arbeitsuchenden und die Leistungen zur Eingliederung der Grundsicherungsstelle verbindlich festgehalten. Der Grundgedanke ist hierbei, in der Eingliederungsvereinbarung den Eingliederungsprozess auf der Basis gemeinsam vereinbarter Ziele und gegenseitiger Rechte und Pflichten verbindlich zu beschreiben. So wird beispielsweise festgelegt, welche eigenen Aktivitäten die Arbeitsuchenden bei der Arbeitssuche unternehmen müssen und welche unterstützenden Eingliederungsleistungen die Grundsicherungsstelle dabei erbringt. Die persönlichen Ansprechpartner überprüfen regelmäßig gemeinsam mit den Arbeitsuchenden die Fortschritte. So stellen sie schnell fest, welche Bemühungen Erfolg versprechen und welche Aktivitäten nicht zum Ziel führen und können die Strategie ggf. anpassen.

Missachtet der Arbeitsuchende ohne wichtigen Grund seine Verpflichtungen, können seine Geldleistungen gemindert werden.

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