Wie erfolgt die Berechnung des Zuschusses und wie hoch ist der Zuschuss?

Für die Berechnung der Zuschüsse nach dem SodEG sind alle Zahlungen im maßgeblichen Bemessungszeitraum zu addieren und durch die Anzahl der maßgeblichen Monate zu teilen, um so den sog. Monatsdurchschnitt zu ermitteln (vgl. § 3 Satz 2 SodEG). Es wird der Monatsdurchschnitt der in den letzten zwölf Monaten geleisteten Zahlungen zugrunde gelegt. War das Rechtsverhältnis kürzer, wird dieser Zeitraum zugrunde gelegt. Auch Zeiträume unter einem Monat sind zu berücksichtigen, indem für die Berechnung entsprechende Anteile gebildet werden.

Soweit im Monatsdurchschnitt neben den Maßnahmekosten, die für die Vergütung des sozialen Dienstleisters maßgeblich sind, auch ergänzende teilnehmerbezogene Leistungen enthalten sind, die in Form von finanziellen Leistungen vom sozialen Dienstleister an den Leistungsempfänger weitergereicht werden (sog. "durchlaufende Kostenkomponenten" z.B. für Fahrten oder Kinderbetreuung), werden diese in der Regel vom Monatsdurchschnitt abgezogen, um die tatsächliche Vergütung des sozialen Dienstleisters abzubilden. Zur Verwaltungsvereinfachung können die Leistungsträger dafür pauschale Beträge oder Anteile ansetzen.

Der so ermittelte Wert wird mit höchstens 0,75 multipliziert (vgl. § 3 Satz 5 SodEG). Wurde gemäß § 5 Satz 1, zweiter Halbsatz SodEG bzw. § 5 Satz 2 SodEG eine andere Höchstgrenze bestimmt, wird mit dem entsprechend höheren Faktor multipliziert. Für den Bereich der landeseigenen Verwaltung entscheiden die Bundesländer über höhere Maximalgrenzen. Die übrigen Leistungsträger können im Einvernehmen mit den zuständigen Bundesministerien eine nach oben abweichende Zuschusshöchstgrenze bestimmen. Die grundsätzliche Obergrenze der SodEG-Zuschüsse von 75 Prozent ist Ergebnis der politischen Entscheidungsfindung und sachgerecht. Hierdurch wird deutlich, dass den sozialen Dienstleistern im Rahmen des besonderen Sicherstellungsauftrags geholfen werden soll, zugleich aber keine vollumfängliche Garantie für Einnahmeausfälle übernommen wird.

Anschließend können die vorrangigen Mittel i.S.v. § 4 SodEG durch die Leistungsträger in Abzug gebracht werden. Um nachträgliche Erstattungsforderungen zu vermeiden, können bereits bei der Bemessung der Zuschusshöhe den sozialen Dienstleistern tatsächlich zugeflossene vorrangige Mittel berücksichtigt werden. Vorrangige Mittel (z. B. Kurzarbeitergeldzahlungen) sind dabei - sofern keine nach oben abweichende Höchstgrenze für die Zuschusshöhe bestimmt ist - voll von den 75-Prozent des Monatsdurchschnitts nach § 3 Satz 2 und 3 SodEG in Abzug zu bringen. Hierfür sollten beide Partner bei der Antragstellung möglichst offen miteinander kommunizieren und alle verfügbaren Daten und Unterlagen austauschen, um eine möglichst „punktgenaue“ Abschätzung zu erreichen.