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Chancen und Schutz in der Arbeitswelt international gestalten

5. November 2019

Staatssekretär Böhning mit dem Staatssekretär im indischen Ministerium für Arbeit und Beschäftigung Heeralal Samariya.

Am 1. November fanden die fünften Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen in Neu-Delhi statt. Staatssekretär Björn Böhning hat vor Ort das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vertreten und u.a. mit dem Staatssekretär im indischen Ministerium für Arbeit und Beschäftigung Heeralal Samariya über die Gestaltung des Wandels in der Arbeitswelt in Indien und Deutschland gesprochen.

Staatssekretär Samariya berichtete über aktuelle Regierungsvorhaben im Bereich Arbeit und Beschäftigung, insbesondere zur Reform der Arbeitsgesetzgebung in Indien. Er unterstrich das Interesse Indiens an einem engeren bilateralen Austausch mit Deutschland und lud Staatssekretär Böhning zu einer Fortsetzung des Dialogs im nächsten Jahr ein.

Beide Seiten vereinbarten im Ergebnis ihres konstruktiven und angeregten Gesprächs eine engere Zusammenarbeit zu den drei Themen Arbeitsschutz, gute Arbeit in der Plattformökonomie und Fachkräftemigration.

Zum Arbeitsschutz arbeiten Deutschland und Indien bereits seit über zehn Jahren intensiv zusammen. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) und ihre indischen Partner haben dazu eine Reihe von Initiativen auf nationaler und bundesstaatlicher Ebene in Indien umgesetzt. Beide Staatssekretäre würdigten die gemeinsame Arbeit und begrüßten die Unterzeichnung eines weiteren Memorandums of Understanding (MoU) im Rahmen dieser Regierungskonsultationen. Mit dem neuen MoU wird die bestehende Zusammenarbeit beider Länder auf die Bereiche Rehabilitation, berufliche Wiedereingliederung und den Umgang mit Berufskrankheiten ausgeweitet.

Der Umgang mit neuen Beschäftigungsformen in der digitalen Arbeitswelt wie der Arbeit in der Plattformökonomie ist sowohl in Deutschland als auch in Indien ein wichtiges Thema. Beide Seiten waren sich einig, dass faire Regeln, gute Arbeitsbedingungen und ein angemessener sozialer Schutz auch in der Plattformökonomie gelten müssen. Staatssekretär Böhning berichtete über die laufenden Arbeiten zur Entwicklung von Gestaltungsansätzen für gute Arbeit in der Plattformökonomie in Deutschland. Es wurde vereinbart, zu diesem Thema in einen vertieften Austausch zu treten und insbesondere die Datenerhebung in der Plattformökonomie weiter voran zu bringen.

Staatssekretär Samariya und Staatssekretär Böhning bekräftigten vor dem Hintergrund des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Deutschland darüber hinaus ihr Interesse an einer verstärkten Kooperation zwischen Deutschland und Indien zur Fachkräftemigration nach Deutschland. In den kommenden Monaten sollen dazu entsprechende Gespräche aufgenommen werden. Dies steht auch im Einklang mit den Eckpunkten für ein Deutsch-Indisches Mobilitäts- und Migrationspartnerschaftsabkommen, die im Rahmen der Regierungskonsultationen verabschiedet wurden.

Darüber hinaus werden sich beide Länder auch weiterhin gemeinsam für menschenwürdige Arbeit und soziale Gerechtigkeit weltweit als Partner in der G20 und im Verwaltungsrat der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) einsetzen.

Zu den Gesamtergebnissen der 5. Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen: Gemeinsame Abschlusserklärung

In­ter­na­tio­na­le Be­schäf­ti­gungs- und So­zi­al­po­li­tik

Sinn und Zweck der Internationalen und Bilateralen Beschäftigungs- und Sozialpolitik ist der gegenseitige Austausch von Erfahrungen auf diesem Gebiet.