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Informationen zum Sozialbudget 2007

14. Juni 2007

Die Bundesregierung gibt mit dem Sozialbudget jährlich einen Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung.

Die Bundesregierung gibt mit dem Sozialbudget jährlich einen Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung. Nach dem aktuellen Sozialbudget wurden im Jahr 2007 voraussichtlich insgesamt 706,9 Mrd. Euro für soziale Leistungen ausgegeben. Dies bedeutet einen Anstieg gegenüber 2006 um rd. 0,7 Prozent bzw. 4,7 Mrd. Euro. Mit dieser Entwicklung setzt sich eine seit 2004 im Durchschnitt zu beobachtende Entwicklung moderater Leistungsanstiege fort. Das nominale Bruttoinlandsprodukt liegt mit einem Wachstum in Höhe von 4,4 Prozent im Jahr 2007 über dem Anstieg der Sozialleistungen. Das Verhältnis von Sozialleistungen zum Bruttoinlandsprodukt - die Sozialleistungsquote - ist von 30,2 Prozent im Jahr 2006 auf 29,2 Prozent im Jahr 2007 zurückgegangen. Seit ihrem Höchststand im Jahr 2003 mit 32,2 Prozent hat sich die Quote kontinuierlich verringert und liegt mittlerweile wieder auf dem Niveau des Jahres 1992.

Der moderte Leistungsanstieg ergibt sich als Saldo von sehr unterschiedlichen Entwicklungen in einzelnen Sicherungszweigen. In der gesetzlichen Rentenversicherung stiegen die Renten zum 1. Juli 2007 erstmals seit 2003 wieder um 0,54 Prozent an. In der Krankenversicherung führten höhere Honorar- und gestiegene Arzneimittelkosten (auch in Folge der Anhebung der Mehrwertsteuer) zu höheren Leistungen. Dagegen sind die Leistungen in der Arbeitslosenversicherung aufgrund der Belebung am Arbeitsmarkt deutlich zurückgegangen. Dies gilt auch für die Grundsicherung für Arbeitsuchende, wenngleich hier der Rückgang geringer ausfiel. Neu im Sozialbudget ist das zum 1. Januar 2007 eingeführte Elterngeld, welches das bisherige Erziehungsgeld ersetzt.

Der seit dem Jahr 2004 zu beobachtende Rückgang der Sozialleistungsquote hat sich auch im Jahr 2007 verstärkt fortgesetzt. Dies ist zum einen ein deutlicher Hinweis auf die Erfolge der Konsolidierungsanstrengungen zu werten, zum anderen aber auch Folge des kräftigen Wirtschaftswachstums.

Der Blick auf die Finanzierungsseite zeigt, dass die privaten Haushalte mittlerweile mehr zur Finanzierung der Sozialleistungen beitragen als die Unternehmen. Dies liegt zum einen an der nicht mehr durchgängig paritätischen Beitragsfinanzierung in der Sozialversicherung und zum anderen an dem stetigen Aufbau der privaten Altersvorsorge.

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