Welche Regelbedarfsstufen gibt es?

Der Regelbedarf ist in sechs Regelbedarfsstufen (RBS) unterteilt, aus denen sich die im Einzelfall anzuerkennenden monatlichen Regelsätze ergeben. Die für Erwachsene gelten-den Regelbedarfsstufen (RBS 1 bis 3) unterscheiden danach, ob und mit wem die Leistungsbeziehenden in einem Haushalt leben. Die Kinder und Jugendliche betreffenden Regelbedarfsstufen (RBS 4 bis 6) berücksichtigen hingegen altersbedingte Unterschiede. Die Unterscheidung zwischen Erwachsenen auf der einen Seite sowie Kindern und Jugendlichen auf der anderen Seite hat folgenden Hintergrund:

Die Regelbedarfe von erwachsenen Personen werden auf Basis des Verbrauchs von Ein-Personenhaushalten im Niedrigeinkommensbereich ermittelt. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Kinder und Jugendliche bei der Bestimmung der Regelbedarfshöhe nicht als „kleine Erwachsene“ behandelt werden dürfen. Daher werden deren Regelbedarfe nicht (wie bis 2010) aus den Verbrauchsausgaben von erwachsenen Alleinstehenden abgeleitet, sondern eigenständig auf Basis der Konsumausgaben von Haushalten, in denen Paare mit einem Kind leben. Die auf ein Kind entfallenden Verbrauchsausgaben der als Referenzhaushalte dienenden Familienhaushalte werden mittels Verteilungsschlüsseln berechnet. Dabei wird nach drei Altersgruppen der Kinder differenziert, weshalb es für jede der drei Altersgruppen unterschiedliche Familienhaushalte als Referenzhaushalte gibt. Daraus wiederum ergeben sich drei Regelbedarfsstufen für Minderjährige.

Die sechs Regelbedarfsstufen (RBS) sind:

  • RBS 1 für alleinstehende oder alleinerziehende erwachsene Leistungsberechtigte, die in einer Wohnung leben
  • RBS 2 für Ehegatten und Lebenspartner sowie andere erwachsene Leistungsbe-rechtigte, wenn sie in eheähnlicher oder partnerschaftlicher Gemeinschaft in einer Wohnung zusammenleben
  • RBS 3 für erwachsene Leistungsberechtigte, die in einer stationären Einrichtung (insbesondere Pflegeheime) leben
  • RBS 4 für Jugendliche ab dem 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres,
  • RBS 5 für Kinder ab dem siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres und
  • RBS 6 für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.