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Bescheid und Widerspruch

1. Februar 2015

Eine Hand hält einen Stift und schreibt auf einem Dokument.

Bescheid

Über den Antrag auf Leistungen nach dem SGB II wird in der Regel schriftlich entschieden und der Bescheid in der Regel per Post versandt.

Der Bescheid informiert über die bewilligten Leistungen. Bei einem Bescheid über Arbeitslosengeld II enthält der Bescheid z.B. die Höhe und Dauer der Leistungen. Aus beigefügten Berechnungsbögen kann man entnehmen, wie sich die Beträge im Einzelnen zusammensetzen und ob und in welcher Höhe Einkommen und Vermögen berücksichtigt wurde.

Widerspruch

Ist ein Antragsteller mit dem Bescheid nicht einverstanden, kann er Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist grundsätzlich binnen eines Monats nach der Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stelle einzureichen, die den Bescheid erlassen hat. Die schriftliche Rechtsbehelfsbelehrung im Bescheid informiert darüber.

Es besteht die Gelegenheit zu erklären, warum man mit der Entscheidung nicht einverstanden ist, allerdings besteht keine Pflicht dazu den Widerspruch zu begründen. Es wird zunächst geprüft, ob der Widerspruch zulässig ist, d.h. insbesondere ob rechtzeitig widersprochen wurde. Anschließend wird geprüft, ob die Entscheidung, gegen die widersprochen wurde, (teilweise) falsch war. Sodann erhält man eine Entscheidung der zuständigen Behörde über den Widerspruch. Wenn der Widerspruch nicht (vollständig) Erfolg hat, erhält man darüber einen schriftlichen Widerspruchsbescheid mit einer Rechtsmittelbelehrung.