gemäß der Richtlinie 2011/85/EU des Rates vom 8. November 2011 über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedsstaaten.

Der Ärztliche Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten (ÄSVB) beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Thematik "Krebserkrankungen bei Feuerwehreinsatzkräften" wissenschaftlich geprüft. Anlass dafür war die im Jahr 2023 durch die Internationale Krebsagentur (IARC) veröffentlichte Monografie "Occupational Exposure as a firefighter". Nach sorgfältiger Durchsicht dieser umfassenden Bewertung hat der ÄSVB beschlossen, derzeit keine Beratungen über die Empfehlung einer neuen Berufskrankheit aufzunehmen. Diese seine Entscheidung wurde in einem Abschlussvermerk veröffentlicht.

Die vorliegende Zwischenevaluation untersucht die bisherige Entwicklung des Deutschen Instituts für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (DIFIS), das vom BMAS seit 2021 mit dem Ziel der nachhaltigen Stärkung und Vernetzung der sozialpolitischen Forschung in Deutschland gefördert wird.

Mit dem Gesetz sollen Maßnahmen, die zur digitalen Transformation, zur Rechtsvereinfachung und zum Bürokratieabbau beitragen, umgesetzt werden. Des Weiteren wird der Rehabilitationsprozess (Einführung Fallmanagement) verbessert sowie die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung (AQB) verstetigt.

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass Geflüchtete aus der Ukraine "mit Aufenthaltsrecht nach der sogenannten Massenzustromrichtlinie (Richtlinie 2001/55/EG), die nach dem 1. April 2025 eingereist sind, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten, sofern sie bedürftig sind."

Interview von Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, mit der Bunten

Der Ärztliche Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat nach wissenschaftlicher Prüfung der publizierten nationalen und internationalen Literatur beschlossen, keine Beratungen über die Empfehlung einer neuen Berufskrankheit aufzunehmen und einen Abschlussvermerk erstellt.

Das Bundeskabinett hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten beschlossen.

Mit dem Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten – dem sog. „Rentenpaket 2025“ – soll die gesetzliche Rente als tragende Säule der Alterssicherung über 2025 hinaus im Hinblick auf das Rentenniveau stabil gehalten und dafür gesorgt werden, dass die gesetzliche Rentenversicherung weiterhin verlässlich bleibt.

Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hat das Forschungsinstitut infas eine breit angelegte Untersuchung zur Alterssicherung in Deutschland durchgeführt. Der Bericht dokumentiert die Vorgehensweise bei der Stichprobenziehung, der Datenerhebung und -prüfung sowie die Fortschreibung der Befragungsdaten der ASID 2019 für hochbetagte Personen ab 85 Jahre.