Meirav Cohen, Ministerin für soziale Gleichheit in Israel, zusammen mit Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin, im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Die israelische Ministerin für soziale Gleichheit und die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales haben in einem Gespräch am 18. September 2022 in Israel die deutsch-israelische Zusammenarbeit bei der Umsetzung des deutschen Gesetzes zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto (ZRBG) gewürdigt.
Das ZRBG ist 2002 vom Deutschen Bundestag beschlossen worden, damit Arbeitszeiten von Verfolgten des Nationalsozialismus während eines zwangsweisen Aufenthalts in einem Ghetto als Beitragszeiten in der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung anerkannt und Renten aus solchen Zeiten auch an heute außerhalb Deutschlands lebende NS-Verfolgte gezahlt werden können.
Diese Renten werden zusätzlich zu den Entschädigungsleistungen für erlittenes Leid gezahlt, nicht anstelle dieser. Rund 73.000 sogenannte Ghettorenten wurden nach Verabschiedung des ZRBG bewilligt, davon rund 43.000 für Holocaustüberlebende in Israel. Aufgrund der fruchtbaren Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem deutschen Bundesministerium der Finanzen, der Deutschen Rentenversicherung, dem israelischen Ministerium für soziale Gleichheit, dem israelischen Außenministerium, der Gedenkstätte Yad Vashem und dem Holocaustmuseum in Washington insbesondere im Hinblick auf die Klassifizierung von Orten als offene Ghettos ist die Zahl der Anerkennungen von Ansprüchen auf ZRBG-Renten im letzten Jahrzehnt erheblich angestiegen. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit wurden zahlreiche Städte in Bulgarien und Rumänien als offene Ghettos im Sinne des ZRBG anerkannt.
So konnten kürzlich weitere 18 Städte in Rumänien als offene Ghettos im Sinne des ZRBG anerkannt werden. Dies bedeutet, dass Holocaustüberlebende, die während des Krieges in diesen Städten in Ghettos arbeiten mussten, diese Zeiten jetzt rechtmäßig für einen Anspruch auf Rentenleistungen anerkannt bekommen. Zudem einigten sich beide Seiten darauf, dass sie weiter über Wege beraten, wie Holocaustüberlebenden und Berechtigten bei der Umsetzung ihrer Rechte geholfen werden kann.
Ich danke meiner Kollegin Staatssekretärin Kerstin Griese für die fruchtbare Zusammenarbeit der letzten Jahre. Die historische Anerkennung der Rechte der Holocaustüberlebenden, das zu erhalten, was ihnen zusteht, ist eine weitere Station auf unserem Weg zur Verbesserung der sozialen Situation der Holocaustüberlebenden, die heute unter uns leben. Ich werde mich weiterhin auf allen erdenklichen Wegen und gegenüber allen erdenklichen Stellen für dieses wichtige Ziel der Verbesserung der sozialen Situation der Holocaustüberlebenden und der historischen Anerkennung ihres Leids einsetzen.
Mir ist es ein Herzensanliegen, dass die Überlebenden des Holocaust die ihnen zustehenden Renten schnell und unbürokratisch erhalten. Mit den von der Internationalen Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem erstellten vier Gutachten über Ghettos in Rumänien und Bulgarien konnten neue Erkenntnisse gewonnen werden. Weitere Überlebende, die in diesen Ghettos arbeiten mussten, erhalten nun eine Rente. Ich danke Frau Ministerin Meirav Cohen und allen Beteiligten für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.