Die Rumänische Ministerin für Arbeit und Sozialschutz, Violeta Alexandru, und der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, tauschten sich heute im Rahmen einer Videokonferenz über die Zusammenarbeit der beiden Länder zum Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus. Der für heute geplante Vor-Ort-Austausch musste aufgrund der Infektionsentwicklungen in Bukarest kurzfristig verschoben werden.
Ministerin für Arbeit Violeta Alexandru und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil:
Gerade in Zeiten von Corona wollen wir die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern intensivieren. Wir sind uns einig: Arbeit darf nicht krank machen - nicht auf dem Feld, nicht im Schlachthof, und auch sonst nirgends! Faire Arbeitsbedingungen müssen für alle gelten, egal, welche Art von Arbeitsvertrag sie haben. Die Rechte rumänischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland müssen eingehalten und besser durchgesetzt werden. Deutschland wird mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz hier einen großen Schritt nach vorn machen. Mehr Kontrollen, höhere Standards bei Gemeinschaftsunterkünften und der verbindlichen Zeiterfassung, höhere Strafen für die Arbeitgeber bei Fehlverhalten - das ist der Dreiklang an Maßnahmen, der Missbrauch und Ausbeutung künftig verhindern soll.
Auch auf europäischer Ebene wollen wir mit vereinten Kräften die bestehenden Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern effektiver durchsetzen, inklusive der Rechte von Saisonkräften. Die für Oktober beim Rat der Beschäftigungs- und Sozialministerinnen und -minister geplanten Ratsschlussfolgerungen zu Saisonarbeitnehmer*innen sollen dazu einen wesentlichen Beitrag leisten.
Wir wollen den bilateralen Austausch intensivieren - heute per Video, in der nahen Zukunft hoffentlich auch wieder persönlich. Das gemeinsame Arbeitsprogramm unserer Ministerien enthält unter anderem die Überprüfung der sozialen Absicherung sowie die Verbesserung der Beratung der in Deutschland beschäftigten rumänischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Bezug auf ihre Rechte. Dieses Ziel werden wir in beiden Ländern verfolgen.
Rumänien und Deutschland sind füreinander strategische Partner - heute und in Zukunft. Wir freuen uns beide darauf, unsere konstruktive Zusammenarbeit während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und in Zukunft weiter zu vertiefen.