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Arbeitsschutz

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

(Corona-ArbSchV)

Hinweis

Die Neufassung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung wurde am 28. September 2022 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Verordnung trat am 1. Oktober 2022 in Kraft und wird mit Ablauf des 7. April 2023 außer Kraft treten.

Die derzeit vorherrschende Omikron Variante BA5 bewirkt – anders als die Infektionswellen in den Vorjahren – bereits während der Sommermonate ein erhöhtes Infektionsgeschehen. Für die anstehende kühle Jahreszeit steht zu erwarten, dass die Infektionszahlen ansteigen.

Daher müssen, wie in vielen anderen Lebensbereichen auch, im Arbeitsleben erneut Schutzmaßnahmen getroffen werden, um das Infektionsgeschehen beherrschbar zu gestalten. Es geht auch darum, krankheitsbedingte Ausfallzeiten von Beschäftigten zu reduzieren und Belastungen des Gesundheitswesens, der kritischen Infrastrukturen sowie der Wirtschaft zu minimieren.

Die künftige SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung enthält die bekannten, im Verlauf der Pandemie bewährten Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes.

Umsetzungsstand

Referentenentwurf ist veröffentlicht [PDF, 188KB]

31.08.2022

Regierungsentwurf ist verabschiedet [PDF, 112KB]

31.08.2022

Verordnung ist verkündet

28.09.2022
Hintergrund: Erklärung der Darstellung „Umsetzungsstand“

Maßnahmen

  • Festlegung und Umsetzung von Schutzmaßnahmen im betrieblichen Hygienekonzept, dabei sind insbesondere die folgenden Maßnahmen zu prüfen:
    • die Umsetzung der AHA+L-Regel an den Arbeitsplätzen und
    • Verminderung der betriebsbedingten Personenkontakte, z.B. durch Reduzierung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen und
    • Angebot von Homeoffice.
    • Maskenpflicht überall dort, wo technische und organisatorische Maßnahmen zum Infektionsschutz allein nicht ausreichen.
    • Testangebote für alle in Präsenz Beschäftigten.
  • Verpflichtung der Arbeitgeber zur Erhöhung der Impfquote und Unterstützung der Beschäftigten bei der Wahrnehmung von Impfangeboten beizutragen.

Dokumentation

28.09.2022: SARS-Cov-2-Arbeitsschutzverordnung

31.08.2022: Regierungsentwurf

31.08.2022: Referentenentwurf

Dokumentation der bisherigen Verordnung

Nachfolgend finden Sie die bisherigen Stände der SARS-Cov-2-Arbeitsschutzverordnung im Überblick:

17.03.2022: Verlängerung und Neufassung der SARS-Cov-2-Arbeitsschutzverordnung

14.03.2022: Referentenentwurf

22.11.2021: Verlängerung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung und Aufnahme neuer Regelungen zum betrieblichen Infektionsschutz in § 28b Infektionsschutzgesetz

06.09.2021: Erste Änderungsverordnung der Neufassung

01.09.2021: Referentenentwurf - Erste Änderungsverordnung der Neufassung

25.06.2021: Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung – Verordnung

23.06.2021: Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Referentenentwurf

22.04.2021: Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

19.04.2021: Referentenentwurf der Dritten Änderungsverordnung

15.04.2021: Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

13.04.2021: Referentenentwurf der Zweiten Änderungsverordnung

12.03.2021: Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

10.03.2021: Referentenentwurf der Ersten Änderungsverordnung

21.01.2021: Verordnung

20.01.2021: Referentenentwurf

Weitere Informationen