Übersicht: Arbeit

Arbeitsförderung

Aktuelles und Übersicht

Leistungen der Arbeitsförderung

Beratung und Vermittlung

Förderung der Erwerbstätigkeit

Beschäftigungssicherung

Programme für Beschäftigungschancen (SGB III)

Aus- und Weiterbildung

Aktuelles und Übersicht

Ausbildungsförderung

Übersicht

Leistungen zur Ausbildungsförderung

Jugendberufsagenturen

Berufsberatung und Berufsorientierung

Bildungsketten

Allianz für Aus- und Weiterbildung

Weiterbildungsrepublik

Übersicht

Nationale Weiterbildungsstrategie

Weiterbildungsverbünde

Die wichtigsten Gesetze im Überblick

Förderung der beruflichen Weiterbildung

Ansprechpartner*innen

Arbeitslosengeld

Übersicht

Anspruchsvoraussetzungen

Höhe

Anspruchsdauer

Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

Aktuelles und Übersicht

Anspruchsvoraussetzungen

Arbeitslosengeld II

Bildungspaket

Übersicht

Leistungen

Anlaufstellen

Beratung und Vermittlung

Beschäftigungschancen im SGB II

Organisation der Jobcenter

Fachkräfte und Integration

Aktuelles und Übersicht

Fachkräftestrategie

Fachkräftemonitoring

Fachkräfte-Netzwerke

Migration und Arbeit

Übersicht

Rechtliche Rahmenbedingungen

Nationaler Aktionsplan Integration

Annerkennung und Qualifizierung

Orientierung und Vermittlung

Flucht und Asyl

Digitalisierung der Arbeitswelt

Aktuelles und Übersicht

Transformation der Arbeitswelt

Austausch mit der betrieblichen Praxis

Übersicht

Initiative Neue Qualität der Arbeit

Lern-und Experimentierräume

Zukunftszentren

Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft

Rat der Arbeitswelt

Arbeitsrecht

Aktuelles und Übersicht

Arbeitnehmerrechte

Übersicht

Betriebliche Mitbestimmung

Kündigungsschutz

Jugendarbeitsschutz

Datenschutz

Arbeitszeitschutz

Mindestlohn

Aktuelles und Übersicht

Mindestlohn-Rechner

Mindestlohnkommission

Mindestlohn-Glossar

Leiharbeit / Werkverträge

Tarifverträge

Übersicht

Tarifvertragliche Sozialkassen

Teilzeit und flexible Arbeitszeit

Entsendung von Arbeitnehmern

Arbeitsschutz

Aktuelles und Übersicht

Arbeitsschutzausschüsse

Gesundheit am Arbeitsplatz

Technischer Arbeitsschutz

Produktsicherheit

Übersicht: Soziales

Sozialversicherung

Aktuelles und Übersicht

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Geringfügige Beschäftigung

Künstlersozialversicherung

Sozialversicherungswahlen

Unfallversicherung

Übersicht

Unfallversicherung im Überblick

Was sind Arbeitsunfälle?

Was sind Berufskrankheiten?

Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten

Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht

Fragen und Antworten

Rente & Altersvorsorge

Aktuelles und Übersicht

Fakten zur Rente

Übersicht

Alternde Gesellschaft

Gesetzliche Rentenversicherung

Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge

Grundsicherung im Alter

Gesetzliche Rentenversicherung

Aktuelles und Übersicht

Wer ist versichert?

Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung

Rentenberechnung

Fragen zur Gesetzlichen Rentenversicherung

Rentenlexikon

Grundrente

Zusätzliche Altersvorsorge

Übersicht

Betriebliche Altersvorsorge

Private Altersvorsorge

Fragen zur Zusätzlichen Altersvorsorge

Sozialhilfe

Aktuelles und Übersicht

Grundsätze der Sozialhilfe

Leistungen der Sozialhilfe

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Soziale Entschädigung

Aktuelles und Übersicht

Opferentschädigungsrecht

Fürsorgerische Leistungen

Rundschreiben

Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung

Gesetze und Verordnungen

Versorgungsmedizin

Übersicht

Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit

Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung

Teilhabe und Inklusion

Aktuelles und Übersicht

Politik für Menschen mit Behinderungen

Rehabilitation und Teilhabe

Stiftung Anerkennung und Hilfe

Persönliches Budget

Barrierefreie Gestaltung der Arbeit

Übersicht

Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme

Zielvereinbarungsregister

Übersicht: Europa und die Welt

Europa

Aktuelles und Übersicht

Konferenz zur Zukunft Europas

#MySocialEurope: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020

Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU

Arbeiten innerhalb der EU

Außenbeziehungen der EU

Migration aus Drittstaaten

Europäische Fonds

Aktuelles und Übersicht

Europäischer Sozialfonds (ESF)

Europäischer Globalisierungsfonds (EGF)

Europäischer Hilfsfonds (EHAP)

Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)

International

Aktuelles und Übersicht

Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik

Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20

Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR)

Twinning (Verwaltungspartnerschaften)

Sozialversicherungsabkommen

Internationale Organisationen

Übersicht: Ministerium

Das BMAS im Rückblick 2017-2021

Minister und Hausleitung

Beauftragte der Bundesregierung

Arbeiten und Ausbildung im BMAS

Übersicht

Arbeiten im BMAS

Ausbildung im BMAS

Veranstaltungen

Besucherzentrum

Bürgerbeteiligung

Übersicht

Dialogtour Hin. Gehört.

Zukunftsdialog

Geschichte des BMAS

Übersicht: Service

Gesetze und Gesetzesvorhaben

Publikationen

Übersicht

Forschungsberichte

Mediathek

Übersicht

Videos

Bildergalerien

Podcasts

Übersicht

Video-Podcast "Hin.Gehört.Spezial"

Podcast - Das Arbeitsgespräch

Webdokus

Statistiken (Open Data)

Übersicht

Rentenbestandsstatistik

Statistik zu Riester-Verträgen

Daten zur Rente

Finanzdaten der Sozialversicherung

Statistik zur Arbeitsgerichtsbarkeit

Arbeitsmarktstatistiken

Kontakt

Übersicht

Bürgertelefon

Kontaktformular

Abonnements

Übersicht

Newsletter

Übersicht

Newsletter-Anmeldung

Newsletter-Abmeldung

Newsletter-Archiv

RSS

Presse

Übersicht

Pressekontakt

Pressefotos

Pressemitteilungen

Meldungen

Reden

Interviews

Arbeit

Übersicht: Arbeit

Arbeitsförderung

Aktuelles und Übersicht

Leistungen der Arbeitsförderung

Beratung und Vermittlung

Förderung der Erwerbstätigkeit

Beschäftigungssicherung

Programme für Beschäftigungschancen (SGB III)

Aus- und Weiterbildung

Aktuelles und Übersicht

Ausbildungsförderung

Übersicht

Leistungen zur Ausbildungsförderung

Jugendberufsagenturen

Berufsberatung und Berufsorientierung

Bildungsketten

Allianz für Aus- und Weiterbildung

Weiterbildungsrepublik

Übersicht

Nationale Weiterbildungsstrategie

Weiterbildungsverbünde

Die wichtigsten Gesetze im Überblick

Förderung der beruflichen Weiterbildung

Ansprechpartner*innen

Arbeitslosengeld

Übersicht

Anspruchsvoraussetzungen

Höhe

Anspruchsdauer

Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

Aktuelles und Übersicht

Anspruchsvoraussetzungen

Arbeitslosengeld II

Bildungspaket

Übersicht

Leistungen

Anlaufstellen

Beratung und Vermittlung

Beschäftigungschancen im SGB II

Organisation der Jobcenter

Fachkräfte und Integration

Aktuelles und Übersicht

Fachkräftestrategie

Fachkräftemonitoring

Fachkräfte-Netzwerke

Migration und Arbeit

Übersicht

Rechtliche Rahmenbedingungen

Nationaler Aktionsplan Integration

Annerkennung und Qualifizierung

Orientierung und Vermittlung

Flucht und Asyl

Digitalisierung der Arbeitswelt

Aktuelles und Übersicht

Transformation der Arbeitswelt

Austausch mit der betrieblichen Praxis

Übersicht

Initiative Neue Qualität der Arbeit

Lern-und Experimentierräume

Zukunftszentren

Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft

Rat der Arbeitswelt

Arbeitsrecht

Aktuelles und Übersicht

Arbeitnehmerrechte

Übersicht

Betriebliche Mitbestimmung

Kündigungsschutz

Jugendarbeitsschutz

Datenschutz

Arbeitszeitschutz

Mindestlohn

Aktuelles und Übersicht

Mindestlohn-Rechner

Mindestlohnkommission

Mindestlohn-Glossar

Leiharbeit / Werkverträge

Tarifverträge

Übersicht

Tarifvertragliche Sozialkassen

Teilzeit und flexible Arbeitszeit

Entsendung von Arbeitnehmern

Arbeitsschutz

Aktuelles und Übersicht

Arbeitsschutzausschüsse

Gesundheit am Arbeitsplatz

Technischer Arbeitsschutz

Produktsicherheit

Soziales

Übersicht: Soziales

Sozialversicherung

Aktuelles und Übersicht

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Geringfügige Beschäftigung

Künstlersozialversicherung

Sozialversicherungswahlen

Unfallversicherung

Übersicht

Unfallversicherung im Überblick

Was sind Arbeitsunfälle?

Was sind Berufskrankheiten?

Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten

Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht

Fragen und Antworten

Rente & Altersvorsorge

Aktuelles und Übersicht

Fakten zur Rente

Übersicht

Alternde Gesellschaft

Gesetzliche Rentenversicherung

Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge

Grundsicherung im Alter

Gesetzliche Rentenversicherung

Aktuelles und Übersicht

Wer ist versichert?

Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung

Rentenberechnung

Fragen zur Gesetzlichen Rentenversicherung

Rentenlexikon

Grundrente

Zusätzliche Altersvorsorge

Übersicht

Betriebliche Altersvorsorge

Private Altersvorsorge

Fragen zur Zusätzlichen Altersvorsorge

Sozialhilfe

Aktuelles und Übersicht

Grundsätze der Sozialhilfe

Leistungen der Sozialhilfe

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Soziale Entschädigung

Aktuelles und Übersicht

Opferentschädigungsrecht

Fürsorgerische Leistungen

Rundschreiben

Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung

Gesetze und Verordnungen

Versorgungsmedizin

Übersicht

Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit

Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung

Teilhabe und Inklusion

Aktuelles und Übersicht

Politik für Menschen mit Behinderungen

Rehabilitation und Teilhabe

Stiftung Anerkennung und Hilfe

Persönliches Budget

Barrierefreie Gestaltung der Arbeit

Übersicht

Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme

Zielvereinbarungsregister

Europa und die Welt

Übersicht: Europa und die Welt

Europa

Aktuelles und Übersicht

Konferenz zur Zukunft Europas

#MySocialEurope: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020

Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU

Arbeiten innerhalb der EU

Außenbeziehungen der EU

Migration aus Drittstaaten

Europäische Fonds

Aktuelles und Übersicht

Europäischer Sozialfonds (ESF)

Europäischer Globalisierungsfonds (EGF)

Europäischer Hilfsfonds (EHAP)

Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)

International

Aktuelles und Übersicht

Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik

Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20

Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR)

Twinning (Verwaltungspartnerschaften)

Sozialversicherungsabkommen

Internationale Organisationen

Ministerium

Übersicht: Ministerium

Das BMAS im Rückblick 2017-2021

Minister und Hausleitung

Beauftragte der Bundesregierung

Arbeiten und Ausbildung im BMAS

Übersicht

Arbeiten im BMAS

Ausbildung im BMAS

Veranstaltungen

Besucherzentrum

Bürgerbeteiligung

Übersicht

Dialogtour Hin. Gehört.

Zukunftsdialog

Geschichte des BMAS

Service

Übersicht: Service

Gesetze und Gesetzesvorhaben

Publikationen

Übersicht

Forschungsberichte

Mediathek

Übersicht

Videos

Bildergalerien

Podcasts

Übersicht

Video-Podcast "Hin.Gehört.Spezial"

Podcast - Das Arbeitsgespräch

Webdokus

Statistiken (Open Data)

Übersicht

Rentenbestandsstatistik

Statistik zu Riester-Verträgen

Daten zur Rente

Finanzdaten der Sozialversicherung

Statistik zur Arbeitsgerichtsbarkeit

Arbeitsmarktstatistiken

Kontakt

Übersicht

Bürgertelefon

Kontaktformular

Abonnements

Übersicht

Newsletter

Übersicht

Newsletter-Anmeldung

Newsletter-Abmeldung

Newsletter-Archiv

RSS

Presse

Übersicht

Pressekontakt

Pressefotos

Pressemitteilungen

Meldungen

Reden

Interviews

Teilhabe

"Deutschland ist auf gutem Weg zu mehr Inklusion"

UN-Ausschuss legt Empfehlungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor

Beim Thema Inklusion von Menschen mit Behinderungen macht Deutschland Fortschritte, auch wenn es in manchen Bereichen noch erkennbaren Nachholbedarf gibt. Das ist nach Ansicht der zuständigen Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Gabriele Lösekrug-Möller, das Ergebnis der ersten Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, die sechs Jahre nach Inkrafttreten der Konvention am 26. und 27. März 2015 vor dem UN-Ausschuss in Genf stattfand und deren Ergebnisse am 17. April veröffentlicht wurden.

Gabriele Lösekrug-Möller:

Deutschland ist auf gutem Weg zu mehr Inklusion. Wir sind noch nicht am Ziel, aber wir gehen in die richtige Richtung, auch wenn wir das Tempo dorthin noch deutlich erhöhen müssen. Dabei bleibt Inklusion eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, der sich Staat und Gesellschaft stellen müssen. Viele Empfehlungen sind deshalb Rückenwind für zentrale behindertenpolitische Vorhaben der Regierungskoalition in dieser Legislaturperiode. Ich möchte hier nur die Stärkung des Wunsch- und Wahlrechts und die Anpassung des Behinderungsbegriffs beispielhaft nennen. Sie unterstützen unsere Bemühungen zur Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes und bei der Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes und geben uns wichtige Anstöße zur Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Selbstverständlich werden wir die Empfehlungen des UN-Ausschusses jetzt sehr genau prüfen. In dieser Pflicht sehe ich alle staatlichen Ebenen, insbesondere auch die Bundesländer. Auch die Zivilgesellschaft bleibt gefordert, wenn Inklusion gelingen soll.

In der Einführung zu den Empfehlungen des Ausschusses wird der fruchtbare Dialog mit der deutschen Delegation gewürdigt und ausdrücklich Größe, Zusammensetzung (Bund und Länder) und die hochrangige Besetzung positiv erwähnt. Der Ausschuss spricht in seinen Empfehlungen eine Vielzahl von Punkten an. Hier eine Auswahl:

Positiv hervorgehoben werden grundsätzlich die

  • Entwicklung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK auf Bundesebene,
  • Funktion des/der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen,
  • Änderungen im Personenbeförderungsgesetz
  • und die offizielle Anerkennung der Gebärdensprache.

Folgende Maßnahmen mahnt der Ausschuss u.a. gegenüber Deutschland an:

  • die Bewusstseinsbildung auf Bundes- und Länderebene für die Rechte aus der UN-BRK
  • die Überarbeitung des Behinderungsbegriffs
  • die Verbesserung der Einbeziehung der Interessenvertreter von Menschen mit Behinderungen bei allen Vorhaben
  • die Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen auf dem regulären Arbeitsmarkt, insbes. für Frauen mit Behinderungen
  • die Überprüfung der Einkommenssituation von Menschen mit Behinderungen im Hinblick auf ihre Bedarfe und ihre Möglichkeit, selbstbestimmt zu leben
  • eine Strategie zum Schutz von Mädchen und Frauen mit Behinderungen vor Gewalt in allen privaten und öffentlichen Bereichen, Schaffung einer unabhängigen Beschwerdestelle
  • eine Reform des Betreuungsrechts
  • die Entwicklung einer Strategie zum Aufbau eines inklusiven Bildungssystems
  • die Abschaffung aller Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderungen

Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen besteht aus 18 internationalen Expertinnen und Experten. Die Empfehlungen des Ausschusses sind unter diesem Link veröffentlicht. Eine deutsche Übersetzung der Empfehlungen wird derzeit erstellt, dies wird jedoch voraussichtlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Übersetzung wird nach Fertigstellung auf www.gemeinsam-einfach-machen.de veröffentlicht.

Weiterführende Links

Teilhabe
Pressemitteilung