Die deutschen und französischen Sozialpartner haben gemeinsam mit Bundesministerin Bärbel Bas und ihren französischen Amtskolleginnen Cathrin Vautrin und Astrid Panosyan-Bouvet Positionen zur Gestaltung fairer Arbeitskräftemobilität formuliert. Das gemeinsame Papier ist ein Ergebnis des deutsch-französischen Sozialgipfels, der am 1. Juli in Berlin unter Vorsitz von Bundesministerin Bas und der französischen Arbeitsministerin Panosyan-Bouvet stattgefunden hat, sowie der Zusammenarbeit der deutsch-französischen Expertengruppe zur Zukunft der Arbeit. Damit wird bereits eine Woche nach dem deutsch-französischen Ministerrat in Toulon ein erster Beitrag zur Umsetzung der dort verabschiedeten deutsch-französischen Wirtschaftsagenda geleistet, in der sich beide Regierungen zu einer verstärkten Zusammenarbeit gemeinsam mit den Sozialpartnern im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik bekannt haben.
Faire Arbeitskräftemobilität ist ein Schlüsselfaktor für einen funktionierenden Binnenmarkt und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas. Sie hilft dabei, Arbeits- und Fachkräftebedarfe zu decken, ermöglicht es Arbeitnehmern, wertvolle Erfahrungen und Kompetenzen zu sammeln und eröffnet Unternehmen zusätzliche Möglichkeiten. Unfaire Praktiken wie Unterbezahlung, schlechte Arbeitsbedingungen und Ausbeutung schaden hingegen dem Europäischen Binnenmarkt und verhindern einen fairen Wettbewerb. Mobilität sollte für Arbeitgeber und Arbeitnehmer so einfach wie möglich sein. Gleichzeitig bedarf es klarer Rahmenbedingungen und einer konsequenten Durchsetzung, um sicherzustellen, dass sie auch fair ist.
In dem gemeinsamen Papier werden dazu konkrete Vorschläge gemacht, etwa zum verbesserten Informationsaustausch und zu einer verstärkten Digitalisierung. Die Ministerinnen haben es in einem Schreiben an die zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission, Roxana Mînzatu, übermittelt. So können die gemeinsamen Überlegungen und insbesondere die Erfahrung und Expertise der Sozialpartner bei den geplanten Initiativen der EU-Kommission, insbesondere bei dem für 2026 angekündigten "Labour Mobility Package", berücksichtigt werden.
Damit tragen Deutschland und Frankreich ihrer besonderen Verantwortung für den erfolgreichen Wandel und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas Rechnung. Denn die aktuellen Herausforderungen lassen sich am besten durch abgestimmtes und entschlossenes gemeinsames Handeln unter Einbindung der Sozialpartner als zentrale gesellschaftliche Akteure bewältigen.