Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg führte am 19. Oktober 2023 ein virtuelles Gespräch mit den stellvertretenden ukrainischen Sozialministerinnen Daria Marchak und Iryna Postolovska und einer ukrainischen Delegation mit Fachexpertise im Bereich Rente. Staatssekretär Schmachtenberg drückte der Ukraine seine Solidarität aus.
Im weiteren Verlauf des Gesprächs standen die bilaterale Zusammenarbeit zwischen dem BMAS und dem ukrainischen Sozialministerium sowie ein Austausch zum Thema Rente im Vordergrund. Auch wurde eine Verwaltungspartnerschaft zwischen dem BMAS und dem ukrainischen Sozialministerium als Möglichkeit der zukünftigen Zusammenarbeit besprochen. Themen dieser Partnerschaft und dem damit einhergehenden fachlichen Austausch zwischen den Ministerien soll die Politik der sozialen Sicherung mit einem Fokus auf Rente und die Politik für Menschen mit Behinderung sein. In virtuellen Workshops oder auch im Rahmen einer Studienreise lernen Vertreterinnen und Vertreter der Partnerorganisationen voneinander und diskutieren Fachthemen für ihre nationalen Kontexte. Eine Verwaltungspartnerschaft ist vorerst auf ein Jahr festgelegt mit der Möglichkeit der Verlängerung. Dazu Staatssekretär Dr. Schmachtenberg: Mit Hilfe der Verwaltungspartnerschaft können zukünftige Austauschformate zum Beispiel über mögliche Reformen der Alterssicherung, auch vor dem Hintergrund de Herausforderungen des demografischen Wandels, strukturiert und unter Einbindung der fachlich betroffenen Behörden umgesetzt werden.
Im weiteren Gespräch gab Staatssekretär Schmachtenberg einen Überblick über das System der Alterssicherung in Deutschland. Von besonderem Interesse für das ukrainische Sozialministerium war das sogenannte Entgeltpunktesystem, das ein maßgebliches Element der Rentenberechnung in Deutschland darstellt. Nachgefragt wurde auch, welche Sozialleistungen es in Deutschland für Menschen mit Behinderungen gibt. Das ukrainische Rentensystem ist, wie das deutsche, solidarisch und finanziert sich über Beiträge. Auch stehen beide Systeme vor der Herausforderung, sich dem demografischen Wandel anzupassen. Das Thema Rente soll in einem gemeinsamen Format mit der Deutschen Rentenversicherung im November vertieft werden.