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Nationaler Aktionsplan

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben bei ihrem Gipfeltreffen in Lissabon im März 2000 vereinbart, Nationale Aktionspläne zu erarbeiten, um durch einen ständigen Dialog und den Austausch die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung zu verbessern.

Deckblatt der Publikation
  • Stand Januar 2002
  • Verfügbarkeit als PDF

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben bei ihrem Gipfeltreffen in Lissabon im März 2000 vereinbart, Nationale Aktionspläne zu erarbeiten, um durch einen ständigen Dialog und den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung zu verbessern. Deutschland legte in den Jahren 2001 und 2003 jeweils einen "Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung" (NAP'incl) vor. 2004 wurde eine Aktualisierung des NAP'incl 2003-2005 vorgenommen, die der deutsche Beitrag zum ersten Sozialschutzbericht der Europäischen Kommission im Jahr 2005 mit dem Schwerpunkt soziale Eingliederung ist.
Im Jahr 2005 legte Deutschland den Implementierungsbericht 2005 vor. Dort wird über die Umsetzung der Maßnahmen berichtet, die im NAP'incl und dessen Aktualisierung im Jahr 2004 beschrieben sind.

Die Aktualisierung des Nationalen Aktionsplans 2003-2005 beschreibt zentrale Trends und Herausforderungen sowie die Ziele und Schritte, die in Deutschland zur Stärkung der sozialen Integration verfolgt werden. Er dokumentiert auch die Umsetzung der bislang ergriffenen Maßnahmen. Darüber hinaus werden Strategien zur Stärkung sozialer Integration durch konkrete Beispiele in Bund, Ländern und Gemeinden sowie im Rahmen regionaler Modellprojekte und von Aktivitäten der Zivilgesellschaft dargestellt.

Eine präventive und auf Nachhaltigkeit angelegte Politik konzentriert sich darauf, einerseits Teilhabe am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Geschehen und Chancengleichheit zu ermöglichen sowie andererseits Armut und soziale Ausgrenzung zu vermeiden oder zu vermindern. Dieser strategische Ansatz prägt auch die Reform-"Agenda 2010" der Bundesregierung und ist eingebettet in eine Politik, die Wachstum und Beschäftigung fördert. In ihrem Fokus steht die gezielte und verstärkte Aktivierung der Potenziale des Einzelnen, um gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe zu ermöglichen und materielle Abhängigkeiten von staatlichen Leistungen abzubauen.

Deutschland verfügt über ein gut ausgebautes System der sozialen Sicherung. Dies zeigen die für Deutschland nach den EU-Vorgaben errechneten Armutsrisikoquoten: Deutschland liegt zusammen mit den skandinavischen Ländern Österreich, Luxemburg und den Niederlanden unter dem EU-Durchschnitt und gehört zu den Ländern mit relativ geringem Armutsrisiko.

Eckpfeiler der Politik zur Stärkung der sozialen Integration in Deutschland sind weiterhin vor allem die Förderung der Integration in den Arbeitsmarkt, eine kinder- und familienfreundliche Gestaltung der Gesellschaft u. a. mit dem Ziel des deutlichen Abbaus der Sozialhilfeabhängigkeit von Kindern, die Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung, die Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten sowie die Teilhabe von besonders durch Armut gefährdeten und betroffenen Gruppen. Insbesondere die Förderung von Teilhabemöglichkeiten des Einzelnen vor allem durch bessere Bildung und durch den Zugang zu Erwerbstätigkeit und dadurch zu einem gesicherten Einkommen ebnet den Weg zur dauerhaften Überwindung von Armut. Denn länger andauernde Arbeitslosigkeit ist eine wesentliche Ursache für Armut und soziale Ausgrenzung.

Der Nationale Aktionsplan zeigt, dass sich die Bundesregierung der Herausforderung stellt, das hohe soziale Schutzniveau angesichts der gesellschaftlichen und demografischen Veränderungen weiterzuentwickeln und dabei die soziale Balance zu sichern und immer wieder neu auszutarieren. Auf der Basis des Solidarprinzips und der gleichberechtigten Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger werden die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen so gestaltet, dass die Eigenverantwortung des Einzelnen gestärkt und durch zielgenaue Schritte zur Selbsthilfe gefördert wird.

Eine Mutter hat ihre Tochter auf dem Arm und beide lachen

So­zia­le Si­che­rung

Die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ist eines der vorrangigsten Ziele des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

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