Teilhabe

Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Verordnung über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – BFSGV

Umsetzungsstand

Referentenentwurf ist veröffentlicht [PDF, 376KB] 04.02.2022 Regierungsentwurf ist verabschiedet [PDF, 308KB] 19.04.2022 Verordnung ist verkündet 22.06.2022 Hintergrund: Erklärung der Darstellung „Umsetzungsstand“

Maßnahmen

Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) legt fest, dass bestimmte Produkte und Dienstleistungen künftig barrierefrei hergestellt und vertrieben bzw. angeboten und erbracht werden müssen. Mit dem Erlass der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz kommt die Bundesrepublik Deutschland der Umsetzungspflicht in Bezug auf den Anhang I der EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit (European Accessibility Act, kurz: EAA) nach.

Nach dieser EU-Richtlinie sind Produkte so zu gestalten und herzustellen, dass Menschen mit Behinderungen sie maximal nutzen können. Darüber hinaus sind sie möglichst in oder auf dem Produkt selbst mit barrierefrei zugänglichen Informationen zu ihrer Funktionsweise und ihren Barrierefreiheitsfunktionen auszustatten.

Dokumentation

22.06.2022: Verordnung

19.04.2022: Regierungsentwurf

04.02.2022: Referentenentwurf

Stellungnahmen