Mit den zeitlich befristeten Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld ist es gelungen, die Schockwirkung des unerwarteten Auftretens der COVID-19-Pandemie abzufedern und die Auswirkungen auf die Beschäftigung zu verringern. Mit diesem Gesetzentwurf werden die Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld und den Hinzuverdienstregelungen bis Ende des Jahres 2021 verlängert.
Arbeitsförderung
Beschäftigungssicherungsgesetz
Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (BeschSiG)
Umsetzungsstand
Referentenentwurf ist veröffentlicht [PDF, 138KB]
02.09.2020
Regierungsentwurf ist verabschiedet [PDF, 140KB]
10.09.2020
Gesetz ist verkündet
09.12.2020
Dokumentation
09.12.2020: Gesetz
10.09.2020: Regierungsentwurf
- Regierungsentwurf Beschäftigungssicherungsgesetz [PDF, 140KB] Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung - Entwurf [PDF, 249KB]
- Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung - Entwurf [PDF, 249KB] Zweite Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld - Entwurf [PDF, 108KB]
- Zweite Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld - Entwurf [PDF, 108KB]
02.09.2020: Referentenentwurf
Stellungnahmen
- 07.09.2020: Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit [PDF, 119KB]
- 07.09.2020: Stellungnahme der BDA [PDF, 254KB]
- 07.09.2020: Stellungnahme des DGB [PDF, 257KB]
- 07.09.2020: Stellungnahme der ver.di [PDF, 79KB]
- 07.09.2020: Stellungnahme des ZDH [PDF, 286KB]
Hinweis: Die Stellungnahmen sind derzeit teilweise nicht barrierefrei. Sie werden ersetzt, sobald eine barrierefreie Version vorliegt.
Detailinformationen
Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung
Zweite Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung
Weitere Informationen
Arbeitsförderung
Beschlossen