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Arbeitsförderung

Beschäftigungssicherungsgesetz

Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (BeschSiG)

Mit den zeitlich befristeten Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld ist es gelungen, die Schockwirkung des unerwarteten Auftretens der COVID-19-Pandemie abzufedern und die Auswirkungen auf die Beschäftigung zu verringern. Mit diesem Gesetzentwurf werden die Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld und den Hinzuverdienstregelungen bis Ende des Jahres 2021 verlängert.

Umsetzungsstand

Referentenentwurf ist veröffentlicht [PDF, 136KB]

02.09.2020

Regierungsentwurf ist verabschiedet [PDF, 138KB]

10.09.2020

Gesetz ist verkündet

03.12.2020

Dokumentation

03.12.2020: Gesetz

10.09.2020: Regierungsentwurf

02.09.2020: Referentenentwurf

Stellungnahmen


Hinweis: Die Stellungnahmen sind derzeit teilweise nicht barrierefrei. Sie werden ersetzt, sobald eine barrierefreie Version vorliegt.

Detailinformationen

Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung

Zweite Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung

Weiterführende Links
Arbeitsförderung
Beschlossen