(Antwort ergänzt am 05. Mai 2020) Welche Art von Verdienstausfall erhalten Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen bei Corona-bedingter Schließung?

Die Werkstätten zahlen den bei ihnen im Arbeitsbereich beschäftigten Menschen mit Behinderungen ein Arbeitsentgelt aus dem Arbeitsergebnis, das sie erwirtschaften. Das Arbeitsentgelt besteht aus einem Grundbetrag, den alle erhalten (derzeit 89 Euro), und einem Steigerungsbetrag, der von der Leistung des Einzelnen abhängt. Schwankungen im Arbeitsergebnis sind zunächst durch die Rücklagen auszugleichen. Wenn das Arbeitsergebnis zurückgeht und deswegen die Arbeitsentgelte sinken, sind zuerst die Steigerungsbeträge anzupassen. Wenn das Arbeitsergebnis so stark zurückgeht, dass nicht einmal mehr die Grundbeträge finanziert werden können, sind diese entsprechend zu kürzen. Denn die Obergrenze für die Entgeltzahlungen ist immer das vorhandene Arbeitsergebnis (§ 221 Absatz 2 SGB IX). Wenn die Arbeitsentgelte sinken, haben die Menschen mit Behinderungen ggf. einen höheren oder erstmaligen Anspruch auf Grundsicherung.

Weiterhin erhalten die Werkstattbeschäftigten vom Rehabilitationsträger das Arbeitsförderungsgeld in Höhe von monatlich 52 Euro. Das Arbeitsförderungsgeld erhalten die Menschen mit Behinderungen auch dann weiter, wenn sie z. B. wegen eines Betretungsverbotes keine Arbeitsleistung erbringen können. Das Arbeitsförderungsgeld wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet.

Die Bundesagentur für Arbeit zahlt auch bei vorübergehender Schließung von Einrichtungen bzw. Unterbrechung von Maßnahmen im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich, die im Zusammenhang mit der Corona-Krise stehen, Ausbildungsgeld als auch Übergangsgeld weiter.

Auch die Träger der Rentenversicherung zahlen das Übergangsgeld in gleicher Höhe weiter, wenn die Leistung im Eingangsverfahren / Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen im Zusammenhang mit der Corona Pandemie unterbrochen wird und voraussichtlich wiederaufgenommen wird.