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"Der Mindestlohn hat sich bewährt"

14. Dezember 2020

BMAS legt Evaluation des Mindestlohns vor

Menschen in einem Warenlager.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat heute die Evaluation des Mindestlohngesetzes veröffentlicht. Die Evaluationsergebnisse zeigen, dass der Mindestlohn wirkt und den Arbeitnehmerschutz spürbar erhöht hat. Die Stundenlöhne im untersten Lohnbereich sind deutlich gestiegen, der Niedriglohnsektor ist leicht zurückgegangen und die Lohnverteilung ist gerechter geworden. Die Ergebnisse zeigen zudem, dass die Arbeitslosigkeit nicht erhöht, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen nicht beeinträchtigt und das gesamtwirtschaftliche Preisniveau nicht beeinflusst wurde.

Bundesminister Hubertus Heil:

Die positiven Auswirkungen des Mindestlohns zeigen, dass er sich bewährt hat. Der Bericht zeigt auch, dass der Mindestlohn noch nicht bei allen ankommt und in vielen Fällen mindestlohnberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vorenthalten wird. Der Mindestlohn und seine konkrete Höhe müssen noch besser bekannt gemacht werden. Auch hat sich gezeigt, dass Kontrollen durch den Zoll und Dokumentationspflichten für Arbeitgeber zwingend notwendig sind. Und der Mindestlohn muss weiter steigen und fortentwickelt werden. Dazu werde ich im Januar Vorschläge machen.

Auch wenn viele wissen, dass es einen Mindestlohn gibt, kennen nur wenige seine exakte Höhe, die aktuell bei 9,35 Euro brutto liegt und ab dem 1. Januar 2021 bei 9,50 Euro brutto für eine Arbeitsstunde liegen wird. Neben verstärkten Kontrollen ist dies eine wichtige Stellschraube, um den Mindestlohn flächendeckend durchzusetzen. 

Für die Mindestlohnevaluation hat die Prognos AG im Auftrag des BMAS einen Gesamtbericht erstellt, der die Forschungsergebnisse aus den BMAS-Forschungsprojekten zur Mindestlohnforschung, den Berichten der Mindestlohnkommission sowie aus relevanter Drittforschung aus den Jahren seit der Einführung systematisch auswertet und zusammenfasst. Die Mindestlohnforschung umfasst neben quantitativen Kausalanalysen auch deskriptive und qualitative Untersuchungen und nutzt dabei verschiedene Datengrundlagen. Dabei wurden analog zu den zentralen Zielen der Mindestlohneinführung die Auswirkungen des allgemeinen Mindestlohns auf den Schutz von Arbeitnehmer/ -innen, auf den Arbeitsmarkt sowie auf den Wettbewerb dargestellt. Darüber hinaus wurden die methodischen Aspekte der Mindestlohnforschung beleuchtet sowie auch die Kontrolle und Durchsetzung des Mindestlohns betrachtet.

Min­dest­lohn

Das Mindestlohngesetz, das Tarif­vertragsgesetz und das Arbeitnehmer­überlassungsgesetz stellen die rechtlichen Weichen für die Entwicklung von Mindestlöhnen.

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