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Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht

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Opferentschädigungsrecht

Fürsorgerische Leistungen

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Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung

Gesetze und Verordnungen

Versorgungsmedizin

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Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung

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Rehabilitation und Teilhabe

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Übersicht

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Zielvereinbarungsregister

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Europa

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Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU

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Grundsicherung

Für einzelne Branchen führen die Maßnahmen zur Vermeidung des Coronavirus dazu, dass Menschen vorübergehend erhebliche Einkommenseinbußen erfahren. Dies kann alle Erwerbstätigen betreffen, insbesondere aber Kleinunternehmer und sogenannte Solo-Selbständige. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sichert den Lebensunterhalt, wenn keine vorrangigen Hilfen greifen. Diese Leistungen sollen schnell und unbürokratisch zugänglich gemacht werden. Es soll niemand aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Krise in existenzielle Not geraten.

Mit dem Sozialschutz-Paket III wurde der erleichterte Zugang in die Grundsicherungssysteme bis zum 31.12.2021 verlängert.

Sozialversicherung
Corona

Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II): Antworten zum erleichterten Zugang infolge der COVID-19-Pandemie

Häufige Fragen zum erleichterten Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) infolge des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket).

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Sozialversicherung
Corona

Sozialhilfe (SGB XII): Antworten zum Sozialschutz-Paket

Häufige Fragen zum erleichterter Zugang zur Sozialhilfe (SGB XII) infolge des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket).

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Informationen der Bundesagentur für Arbeit

Informationen der Bundesagentur für Arbeit zur Grundsicherung während der Corona-Krise.

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Vereinfachter Antrag auf Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

Antragsformular der Bundesagentur für Arbeit.

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Sozialversicherung

Zehnte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

Mit der Zehnten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung werden Corona-Boni im SGB II so lange nicht als Einkommen berücksichtigt, wie sie nach dem EStG steuerfrei gewährt werden können

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Sozialversicherung

Neunte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

In der Verordnung wird geregelt, dass die sogenannten „Novemberhilfen“ und „Dezemberhilfen“ nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden. Das gleiche gilt für pauschalierte Zuschüsse zu Betriebskosten, die Soloselbstständige als sogenannte „Neustarthilfe“ erhalten.

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Sozialversicherung

Achte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

Mit der Verordnung regelt der Gesetzgeber unter anderem, dass für Corona-Bonuszahlungen bis zu einer Höhe von 1.500 Euro keine Einkommensteuer gezahlt werden muss.

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Arbeitsrecht
Corona

Leistungsversorgung von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern

Während der Covid-19-Pandemie weist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf die Regelungslage für hilfebedürftige Unionsbürgerinnen und Unionsbürger bezüglich des Zugangs zu Grundsicherungsleistungen hin.

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Lotse für Corona-Hilfen

Dieser Lotse gibt Orientierung über die Hilfen, die Sie während der Corona-Krise in Anspruch nehmen können.

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