Navigation und Service

Sie sind hier:

Produktsicherheitsgesetz

16. September 2014

Elektrische Kleingeräte in einem geöffneten Karton.

Zentrale Rechtsvorschrift für die Sicherheit von Geräten, Produkten und Anlagen ist das Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz - ProdSG). Es umfasst eine breite Palette verschiedenster Produkte. Haarfön, Wasserkocher und Minibagger fallen genauso in seinen Anwendungsbereich wie Atemschutzgeräte und komplexe Anlagen.

Das Produktsicherheitsgesetz ist am 1. Dezember 2011 in Kraft getreten (BGBl I S. 2178) und löste das bis dahin geltende Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ab.

Mit dem ProdSG sowie den auf Grundlage § 8 ProdSG erlassenen Produktsicherheitsverordnungen (ProdSV) werden insgesamt 11 europäische Binnenmarktrichtlinien sowie die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt. Dabei finden sich im ProdSG selber solche Regelungen wieder, die in allen Richtlinien gleichermaßen enthalten sind, wie allgemeine Begriffsbestimmungen (Abschnitt 1), Regelungen zu den notifizierten Stellen (Abschnitte 3 und 4), zur Marktüberwachung (Abschnitt 6) sowie zu Informations- und Meldepflichten (Abschnitt 7). Diese Bestimmungen sind somit vor die Klammer gezogen. Die produktspezifischen Regelungen der Richtlinien (z.B. wesentliche Sicherheitsanforderungen und anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren) finden sich in den nachgelagerten Produktsicherheitsverordnungen (1. bis 14. ProdSV).

Neben diesen europäischen Aspekten enthält das ProdSG aber auch Teile, die rein deutschen Ursprungs sind, wie z.B. die Regelungen zum GS-Zeichen in Abschnitt 5. Das GS-Zeichen hat sich in der Vergangenheit als wirkungsvolles Instrument der Produktsicherheit bewährt. Mit seiner Aussage "geprüfte Sicherheit" beeinflusst es die Kaufentscheidung und trägt so maßgeblich zu einem wirkungsvollen Verbraucherschutz wie auch Arbeitsschutz bei.

Eine zentrale Rolle beim Thema Produktsicherheit kommt dem Ausschuss für Produktsicherheit (AfPS) zu. Er ist im § 33 ProdSG verankert. Seine Aufgaben sind unter anderem die Beratung der Bundesregierung in Fragen der Produktsicherheit sowie die Ermittlung von konkretisierenden Normen und technischen Spezifikationen. Dem Ausschuss gehören sachverständige Personen aus den verschiedensten Bereichen der Wirtschaft sowie der öffentlichen Hand an. Seine Geschäfte führt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA).

Pro­dukt­si­cher­heit

Hier gelangen Sie zum Produktsicherheitsportal der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.