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Dialogforum am 26. September 2019

21. April 2020

Teilnehmer des Vierten Dialogforums des nationalen Asbestdialogs in Berlin am 26. September 2019.

Das vierte Dialogforum des Nationalen Asbestdialogs

Am 26. September 2019 fand das vierte Dialogforum im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin statt, an dem mehr als 130 Dialogpartnerinnen und -partner teilnahmen.

Zur Vorbereitung der vierten Dialogveranstaltung wurde von der Bergischen Universität Wuppertal eine Eingangsbefragung durchgeführt, um die Positionen der Dialogbeteiligten zu den bereits erzielten Ergebnissen und zu den noch zu lösenden Aufgaben zu ermitteln. Durch die Befragungsergebnisse sollten unterschiedliche Standpunkte erkannt und die Diskussionen im Rahmen der Dialogveranstaltung auf die wesentlichen noch offenen Themen fokussiert werden. Die Vorbereitungsunterlagen sowie die Dokumentation der Eingangsbefragung finden Sie hier:

Nationaler Asbestdialog: Vorbereitungsunterlagen für das 4. Dialogforum
Nationaler Asbestdialog: Dokumentation viertes Dialogforum

Die Dialogveranstaltung gliederte sich in zwei Abschnitte. Zunächst wurden die auf der aktuellen Rechtsgrundlage bereits erzielten Ergebnisse vorgestellt und diskutiert. Die Themen orientierten sich dabei an dem in der "Leitlinie für die Asbesterkundung" der Bundesoberbehörden dargestellten schrittweisen Vorgehen und umfassten folgende Aspekte:

  • Mitwirkung des Veranlassers
  • Zulässigkeit der Tätigkeiten
  • Sichere Durchführung der Tätigkeiten
  • Weitergehende Erkundung durch Beprobung
  • Abfall und Entsorgung

Im zweiten Teil der Dialogveranstaltung wurden zentrale und bislang teils kontrovers diskutierte Aspekte der anstehenden Änderungen der Asbestregelungen in den betroffenen Rechtsgebieten aufgegriffen. Zunächst wurden die Ergebnisse der Eingangsbefragung vorgestellt. Kurze Statements von Vertreterinnen und Vertretern maßgeblich betroffener Organisationen leiteten die jeweiligen Diskussionen ein und zeigten eine Annäherung zuvor auseinanderliegender Positionen.

Ziel der vierten Dialogveranstaltung war es, die Positionen der Dialogbeteiligten zu den bereits vorliegenden Ergebnissen sowie zu den anstehenden Rechtsänderungen zu hören und zu diskutieren. Die weitere Umsetzung und Konkretisierung ist im nächsten Schritt Aufgabe der damit befassten Gremien.

Wir möchten uns an dieser Stelle herzlich bei den Fachgremien für die intensiven Beratungen und die erzielten Arbeitsergebnisse sowie bei allen Akteuren für die konstruktiv geführten Diskussionen bedanken.

Die Dokumentation der vierten Dialogveranstaltung finden Sie hier.

Wie geht es weiter?

Am 26. März 2020 war das fünfte und abschließende Forum des Nationalen Asbestdialoges in Berlin geplant. Die beteiligten Bundesressorts BMAS, BMI und BMU wollten in diesem Rahmen den jeweils erreichten Sachstand vorstellen. Aufgrund der Corona-Krise konnte die Veranstaltung leider nicht stattfinden, die Sachstandsberichte werden in Kürze auf dieser Plattform bereitgestellt.

Dia­log­fo­rum am 13. Ju­li 2017

Ziel des dritten Dialogforums des Nationalen Asbestdialogs war die Vorstellung und Diskussion eines Maßnahmenpakets.

Dia­log­fo­rum am 22. Ju­ni 2017

Im zweiten Dialogforum des Nationalen Asbestdialogs wurden Lösungsvorschläge vorgestellt und diskutiert.

Dia­log­fo­rum am 8. Mai 2017

Hintergründe und Ergebnisse des ersten Dialogforums.

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