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Bekanntmachungen des Bundeswahlbeauftragten

Bekanntmachungen des Bundeswahlbeauftragten

Bekanntmachungen über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 21 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Richtlinien über die Durchführung der Wahl von Versichertenältesten und Vertrauenspersonen sowie die Ermittlung des Ergebnisses dieser Wahl)

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 20 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Erste Sitzung der Vertreterversammlung beziehungsweise des Verwaltungsrats)

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 19 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 ((Muster für Wahlniederschriften der Briefwahlleitungen gemäß § 5 Absatz 7, § 57 Absatz 2 der Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO), für die Wahlniederschriften der Online-Wahlleitungen gemäß § 16 Absatz 2 der Online-Wahl-Verordnung und für die Niederschrift der Wahlausschüsse über die Ermittlung des Wahlergebnisses der Wahl zur Vertreterversammlung/zum Verwaltungsrat bei einer Wahl mit Wahlhandlung).

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 18 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Bestellung, Aufgaben und Entschädigung von Mitgliedern der Briefwahlleitungen, der Onlinewahlleitungen und anderer Wahlhelfer).

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 17 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Muster für die Wahlbekanntmachung).

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 16 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Information über die Antragsfrist in der Renten- und Unfallversicherung für Wahlberechtigte außerhalb des Geltungsbereiches des Sozialgesetzbuches)

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 15 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Festlegung neuer Stichtage und Termine für die Audi BKK)

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 14 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Muster für ein Merkblatt zur Unterrichtung der Wahlberechtigten über die Stimmabgabe bei einer Online-Wahl)

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 13 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Muster für Merkblätter zur Unterrichtung der Wahlberechtigten über die Stimmabgabe)

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 12 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Möglichkeiten der Wahl mit Wahlschablone für blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler)

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 11 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Kurzübersicht über die Informations-, Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten der Sozialversicherungsträger im Zusammenhang mit den Sozialwahlen 2023)

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 10 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Anzeigepflicht bei Aufgabenübertragung im Zusammenhang mit den Sozialwahlen, welche die Verarbeitung von Sozialdaten vorsieht)

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 9 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Abbruch des Wahlverfahrens bei einer freiwilligen Vereinigung von Versicherungsträgern)

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 8 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Erfassen der Kosten der Sozialwahlen 2023)

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 7 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Abweichende Regelungen für Versicherungsträger, die nach dem 31.Dezember 2020 und vor dem 31.Mai 2023 fusioniert sind beziehungsweise fusionieren werden).

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 6 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Wahlausschreibung vom 1. April 2022).

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 5 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Muster für die Mitteilungen der Versicherungsträger nach § 14 Absatz 3 der Wahlordnung für die Sozialversicherung).

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Bekanntmachung Nr. 4 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Festlegung neuer Stichtage für fusionierte Versicherungsträger).

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 3 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung von Arbeitnehmervereinigungen nach § 48c des Vierten Buches Sozialgesetzbuch).

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Sozialversicherung

Bekanntmachung Nr. 2 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Kennwort für Vorschlagslisten).
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