Sozialbericht und Sozialbudget

Mit dem Sozialbudget liefert das BMAS jährlich einen umfassenden Überblick über Umfang, Struktur und Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der einzelnen Zweige der sozialen Sicherung in Deutschland. Das Sozialbudget erscheint in der Regel jährlich im Juli/August.

Alle 4 Jahre zum Ende einer Legislaturperiode erscheint zudem ein umfassender Sozialbericht mit über das Sozialbudget hinausgehenden weiteren Informationen. In diesem Bericht dokumentiert die Bundesregierung Umfang und Bedeutung der sozialstaatlichen Leistungen und die in diesem Kontext ergriffenen Reformen der jeweiligen Legislaturperiode.

Der Bericht besteht aus zwei Teilen:

• Teil A gibt einen umfassenden Überblick über Maßnahmen und Vorhaben der Gesellschafts- und Sozialpolitik.
• Teil B umfasst neben den üblichen Informationen des Sozialbudgets eine ausführliche Beschreibung der einzelnen Sicherungssysteme und eine Vorausschau auf die künftige mittelfristige Entwicklung der Sozialleistungen.

Der Deutsche Bundestag hat zuletzt mit Beschluss vom 10. Dezember 1986 (2. Spiegelstrich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, BT-Drs. 10/6704) die Bundesregierung aufgefordert, die Sozialberichterstattung in der bewährten Form fortzuführen. Mit dem Sozialbericht kommt die Bundesregierung dieser Verpflichtung in jeder Legislaturperiode nach.