Zum Inhalt springen

Übersicht: Arbeit

Arbeitsförderung

Aktuelles und Übersicht: Arbeitsförderung

Leistungen der Arbeitsförderung

Beratung und Vermittlung

Förderung der Erwerbstätigkeit

Beschäftigungssicherung

Programme für Beschäftigungschancen (SGB III)

Aus- und Weiterbildung

Aktuelles und Übersicht: Aus- und Weiterbildung

Ausbildungsförderung

Übersicht: Ausbildungsförderung

Leistungen zur Ausbildungsförderung

Jugendberufsagenturen

Berufsberatung und Berufsorientierung

Ausbildungsplätze sichern

Jugendgarantie

Bildungsketten

Allianz für Aus- und Weiterbildung

Weiterbildungsrepublik

Übersicht: Weiterbildungsrepublik

Nationale Weiterbildungsstrategie

Weiterbildungsverbünde

Die wichtigsten Gesetze im Überblick

Förderung der beruflichen Weiterbildung

Ansprechpartner*innen

Arbeitslosengeld

Übersicht: Arbeitslosengeld

Anspruchsvoraussetzungen

Höhe

Anspruchsdauer

Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

Aktuelles und Übersicht: Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

Anspruchsvoraussetzungen

Arbeitslosengeld II

Bildungspaket

Übersicht: Bildungspaket

Leistungen

Anlaufstellen

Beratung und Vermittlung

Beschäftigungschancen im SGB II

Organisation der Jobcenter

Fachkräfte und Integration

Aktuelles und Übersicht: Fachkräftesicherung und Integration

Fachkräftestrategie

Fachkräftemonitoring

Fachkräfte-Netzwerke

Migration und Arbeit

Übersicht: Migration und Arbeit

Rechtliche Rahmenbedingungen

Nationaler Aktionsplan Integration

Annerkennung und Qualifizierung

Orientierung und Vermittlung

Flucht und Asyl

Digitalisierung der Arbeitswelt

Aktuelles und Übersicht: Digitalisierung der Arbeitswelt

Transformation der Arbeitswelt

Austausch mit der betrieblichen Praxis

Übersicht: Austausch mit der betrieblichen Praxis

Initiative Neue Qualität der Arbeit

Lern-und Experimentierräume

Zukunftszentren

Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft

Rat der Arbeitswelt

Arbeitsrecht

Aktuelles und Übersicht: Arbeitsrecht

Arbeitnehmerrechte

Übersicht: Arbeitnehmerrechte

Betriebliche Mitbestimmung

Kündigungsschutz

Jugendarbeitsschutz

Datenschutz

Arbeitszeitschutz

Mindestlohn

Aktuelles und Übersicht: Mindestlohn

Mindestlohn-Rechner

Mindestlohnkommission

Mindestlohn-Glossar

Leiharbeit / Werkverträge

Tarifverträge

Übersicht: Tarifverträge

Tarifvertragliche Sozialkassen

Teilzeit und flexible Arbeitszeit

Entsendung von Arbeitnehmern

Arbeitsschutz

Aktuelles und Übersicht: Arbeitsschutz

Arbeitsschutzausschüsse

Gesundheit am Arbeitsplatz

Technischer Arbeitsschutz

Produktsicherheit

Übersicht: Soziales

Sozialversicherung

Aktuelles und Übersicht: Sozialversicherung

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Geringfügige Beschäftigung

Künstlersozialversicherung

Sozialversicherungswahlen

Unfallversicherung

Übersicht: Gesetzliche Unfallversicherung

Unfallversicherung im Überblick

Was sind Arbeitsunfälle?

Was sind Berufskrankheiten?

Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten

Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht

Fragen und Antworten

Rente & Altersvorsorge

Aktuelles und Übersicht: Rente und Altersvorsorge

Was ist Gesetzliche Rentenversicherung?

Aktuelles und Übersicht: Gesetzliche Rentenversicherung

Wer ist versichert?

Geschichte der Gesetzlichen Rentenversicherung

Finanzierung der Gesetzlichen Rentenversicherung

Rentenberechnung

Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung

Übersicht

Rentenarten

Grundrente

Leistungen zur Teilhabe

Zusätzliche Altersvorsorge

Übersicht

Betriebliche Altersversorgung

Private Altersvorsorge

Fragen und Antworten zur Zusätzlichen Altersvorsorge

Rentenlexikon

Fakten zur Rente

Übersicht

Alternde Gesellschaft

Gesetzliche Rentenversicherung

Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge

Grundsicherung im Alter

Alterssicherung im internationalen Vergleich

Sozialhilfe

Aktuelles und Übersicht: Sozialhilfe

Grundsätze der Sozialhilfe

Leistungen der Sozialhilfe

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Soziale Entschädigung

Aktuelles und Übersicht: Soziale Entschädigung

Opferentschädigungsrecht

Fürsorgerische Leistungen

Rundschreiben

Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung

Gesetze und Verordnungen

Versorgungsmedizin

Übersicht: Versorgungsmedizin

Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit

Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung

Teilhabe und Inklusion

Aktuelles und Übersicht: Teilhabe und Inklusion

Politik für Menschen mit Behinderungen

Rehabilitation und Teilhabe

Stiftung Anerkennung und Hilfe

Persönliches Budget

Barrierefreie Gestaltung der Arbeit

Übersicht

Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme

Zielvereinbarungsregister

Übersicht: Europa und die Welt

Europa

Aktuelles und Übersicht: Europa

Ukraine-Krieg: Informationen des BMAS

Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU

Arbeiten innerhalb der EU

Außenbeziehungen der EU

Migration aus Drittstaaten

Konferenz zur Zukunft Europas

Europäische Fonds

Aktuelles und Übersicht: Europäische Fonds

Europäischer Sozialfonds (ESF)

Europäischer Globalisierungsfonds (EGF)

Europäischer Hilfsfonds (EHAP)

Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)

International

Aktuelles und Übersicht: International

Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik

Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20

Deutsche G7-Präsidentschaft 2022

Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR)

Twinning (Verwaltungspartnerschaften)

Sozialversicherungsabkommen

Internationale Organisationen

Übersicht: Ministerium

Minister und Hausleitung

Beauftragte der Bundesregierung

Arbeiten und Ausbildung im BMAS

Übersicht: Arbeiten und Ausbildung im BMAS

Arbeiten im BMAS

Ausbildung im BMAS

Referendariat und Praktikum

Veranstaltungen

Besucherzentrum

Bürgerbeteiligung

Übersicht: Bürgerbeteiligung

Dialogtour Hin. Gehört.

Zukunftsdialog

Geschichte des BMAS

Übersicht: Service

Gesetze und Verordnungen

Publikationen

Übersicht: Publikationen

Forschungsberichte

Presse

Übersicht: Presse

Aktuelles

Pressekontakt

Pressefotos

Newsletter

Übersicht: Newsletter

Newsletter-Anmeldung

Newsletter-Abmeldung

Newsletter-Archiv

RSS

Mediathek

Übersicht: Mediathek

Videos

Bildergalerien

Podcasts

Übersicht: Podcasts

Video-Podcast "Hin.Gehört.Spezial"

Podcast - Das Arbeitsgespräch

Webdokus

Digitale Verwaltung

Aktuelles und Übersicht: Digitale Verwaltung

Das Onlinezugangsgesetz

Digitale Angebote für Arbeit und Berufsleben

Digitale Angebote für Sozialleistungen

Digitale Angebote für Fördermittel

Statistiken (Open Data)

Übersicht: Statistiken (Open Data)

Rentenbestandsstatistik

Statistik zu Riester-Verträgen

Daten zur Rente

Finanzdaten der Sozialversicherung

Statistik zur Arbeitsgerichtsbarkeit

Arbeitsmarktstatistiken

Bürgertelefon / Kontakt

Übersicht: Bürgertelefon / Kontakt

Bürgertelefon

Kontaktformular

Arbeit

Übersicht: Arbeit

Arbeitsförderung

Aktuelles und Übersicht: Arbeitsförderung

Leistungen der Arbeitsförderung

Beratung und Vermittlung

Förderung der Erwerbstätigkeit

Beschäftigungssicherung

Programme für Beschäftigungschancen (SGB III)

Aus- und Weiterbildung

Aktuelles und Übersicht: Aus- und Weiterbildung

Ausbildungsförderung

Übersicht: Ausbildungsförderung

Leistungen zur Ausbildungsförderung

Jugendberufsagenturen

Berufsberatung und Berufsorientierung

Ausbildungsplätze sichern

Jugendgarantie

Bildungsketten

Allianz für Aus- und Weiterbildung

Weiterbildungsrepublik

Übersicht: Weiterbildungsrepublik

Nationale Weiterbildungsstrategie

Weiterbildungsverbünde

Die wichtigsten Gesetze im Überblick

Förderung der beruflichen Weiterbildung

Ansprechpartner*innen

Arbeitslosengeld

Übersicht: Arbeitslosengeld

Anspruchsvoraussetzungen

Höhe

Anspruchsdauer

Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

Aktuelles und Übersicht: Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

Anspruchsvoraussetzungen

Arbeitslosengeld II

Bildungspaket

Übersicht: Bildungspaket

Leistungen

Anlaufstellen

Beratung und Vermittlung

Beschäftigungschancen im SGB II

Organisation der Jobcenter

Fachkräfte und Integration

Aktuelles und Übersicht: Fachkräftesicherung und Integration

Fachkräftestrategie

Fachkräftemonitoring

Fachkräfte-Netzwerke

Migration und Arbeit

Übersicht: Migration und Arbeit

Rechtliche Rahmenbedingungen

Nationaler Aktionsplan Integration

Annerkennung und Qualifizierung

Orientierung und Vermittlung

Flucht und Asyl

Digitalisierung der Arbeitswelt

Aktuelles und Übersicht: Digitalisierung der Arbeitswelt

Transformation der Arbeitswelt

Austausch mit der betrieblichen Praxis

Übersicht: Austausch mit der betrieblichen Praxis

Initiative Neue Qualität der Arbeit

Lern-und Experimentierräume

Zukunftszentren

Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft

Rat der Arbeitswelt

Arbeitsrecht

Aktuelles und Übersicht: Arbeitsrecht

Arbeitnehmerrechte

Übersicht: Arbeitnehmerrechte

Betriebliche Mitbestimmung

Kündigungsschutz

Jugendarbeitsschutz

Datenschutz

Arbeitszeitschutz

Mindestlohn

Aktuelles und Übersicht: Mindestlohn

Mindestlohn-Rechner

Mindestlohnkommission

Mindestlohn-Glossar

Leiharbeit / Werkverträge

Tarifverträge

Übersicht: Tarifverträge

Tarifvertragliche Sozialkassen

Teilzeit und flexible Arbeitszeit

Entsendung von Arbeitnehmern

Arbeitsschutz

Aktuelles und Übersicht: Arbeitsschutz

Arbeitsschutzausschüsse

Gesundheit am Arbeitsplatz

Technischer Arbeitsschutz

Produktsicherheit

Soziales

Übersicht: Soziales

Sozialversicherung

Aktuelles und Übersicht: Sozialversicherung

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Geringfügige Beschäftigung

Künstlersozialversicherung

Sozialversicherungswahlen

Unfallversicherung

Übersicht: Gesetzliche Unfallversicherung

Unfallversicherung im Überblick

Was sind Arbeitsunfälle?

Was sind Berufskrankheiten?

Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten

Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht

Fragen und Antworten

Rente & Altersvorsorge

Aktuelles und Übersicht: Rente und Altersvorsorge

Was ist Gesetzliche Rentenversicherung?

Aktuelles und Übersicht: Gesetzliche Rentenversicherung

Wer ist versichert?

Geschichte der Gesetzlichen Rentenversicherung

Finanzierung der Gesetzlichen Rentenversicherung

Rentenberechnung

Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung

Übersicht

Rentenarten

Grundrente

Leistungen zur Teilhabe

Zusätzliche Altersvorsorge

Übersicht

Betriebliche Altersversorgung

Private Altersvorsorge

Fragen und Antworten zur Zusätzlichen Altersvorsorge

Rentenlexikon

Fakten zur Rente

Übersicht

Alternde Gesellschaft

Gesetzliche Rentenversicherung

Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge

Grundsicherung im Alter

Alterssicherung im internationalen Vergleich

Sozialhilfe

Aktuelles und Übersicht: Sozialhilfe

Grundsätze der Sozialhilfe

Leistungen der Sozialhilfe

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Soziale Entschädigung

Aktuelles und Übersicht: Soziale Entschädigung

Opferentschädigungsrecht

Fürsorgerische Leistungen

Rundschreiben

Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung

Gesetze und Verordnungen

Versorgungsmedizin

Übersicht: Versorgungsmedizin

Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit

Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung

Teilhabe und Inklusion

Aktuelles und Übersicht: Teilhabe und Inklusion

Politik für Menschen mit Behinderungen

Rehabilitation und Teilhabe

Stiftung Anerkennung und Hilfe

Persönliches Budget

Barrierefreie Gestaltung der Arbeit

Übersicht

Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme

Zielvereinbarungsregister

Europa und die Welt

Übersicht: Europa und die Welt

Europa

Aktuelles und Übersicht: Europa

Ukraine-Krieg: Informationen des BMAS

Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU

Arbeiten innerhalb der EU

Außenbeziehungen der EU

Migration aus Drittstaaten

Konferenz zur Zukunft Europas

Europäische Fonds

Aktuelles und Übersicht: Europäische Fonds

Europäischer Sozialfonds (ESF)

Europäischer Globalisierungsfonds (EGF)

Europäischer Hilfsfonds (EHAP)

Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)

International

Aktuelles und Übersicht: International

Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik

Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20

Deutsche G7-Präsidentschaft 2022

Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR)

Twinning (Verwaltungspartnerschaften)

Sozialversicherungsabkommen

Internationale Organisationen

Ministerium

Übersicht: Ministerium

Minister und Hausleitung

Beauftragte der Bundesregierung

Arbeiten und Ausbildung im BMAS

Übersicht: Arbeiten und Ausbildung im BMAS

Arbeiten im BMAS

Ausbildung im BMAS

Referendariat und Praktikum

Veranstaltungen

Besucherzentrum

Bürgerbeteiligung

Übersicht: Bürgerbeteiligung

Dialogtour Hin. Gehört.

Zukunftsdialog

Geschichte des BMAS

Service

Übersicht: Service

Gesetze und Verordnungen

Publikationen

Übersicht: Publikationen

Forschungsberichte

Presse

Übersicht: Presse

Aktuelles

Pressekontakt

Pressefotos

Newsletter

Übersicht: Newsletter

Newsletter-Anmeldung

Newsletter-Abmeldung

Newsletter-Archiv

RSS

Mediathek

Übersicht: Mediathek

Videos

Bildergalerien

Podcasts

Übersicht: Podcasts

Video-Podcast "Hin.Gehört.Spezial"

Podcast - Das Arbeitsgespräch

Webdokus

Digitale Verwaltung

Aktuelles und Übersicht: Digitale Verwaltung

Das Onlinezugangsgesetz

Digitale Angebote für Arbeit und Berufsleben

Digitale Angebote für Sozialleistungen

Digitale Angebote für Fördermittel

Statistiken (Open Data)

Übersicht: Statistiken (Open Data)

Rentenbestandsstatistik

Statistik zu Riester-Verträgen

Daten zur Rente

Finanzdaten der Sozialversicherung

Statistik zur Arbeitsgerichtsbarkeit

Arbeitsmarktstatistiken

Bürgertelefon / Kontakt

Übersicht: Bürgertelefon / Kontakt

Bürgertelefon

Kontaktformular

Arbeitsförderung

Mit diesem Sechs-Punkte-Plan kann der Kohleausstieg gelingen

Ein Gastbeitrag des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, in der WirtschaftsWoche (WiWo) vom 2.8.2018

Anfang:
02.08.2018

Kurz vor den Präsidentschaftswahlen in den USA im November 2016 strahlte die ARD eine Sendung mit einem fast prophetischen Titel aus. "Der Angstmacher – Warum Trump Clinton schlagen kann" hieß die Dokumentation, die die Zuschauer mit auf eine Reise durch die Vereinigten Staaten und in die Seele dieser politisch so tief gespaltenen Nation nahm. Wer sich je gefragt haben sollte, warum gewerkschaftlich organisierte Arbeiter, die in ihrem gesamten politischen Leben stets für die Demokraten gestimmt haben, nun ihr Kreuz bei einem New Yorker Immobilien-Milliardär machen, fand in diesem Film eine Antwort. Kameraschwenks über trostlose Industriebrachen ließ erahnen, wie sehr der Niedergang in diesen Staaten die Seelen einstmals stolzer Arbeiter verletzt hatte. Frust statt Hoffnung, Niedergang statt Aufbruch – es war ein politisches Lehrstück, wie wirtschaftliche Strukturbrüche Menschen anfällig machen für populistische Parolen a la "Make America great again".

Strukturwandel und Strukturbrüche – das gibt es aber auch in Deutschland. In meiner niedersächsischen Heimatstadt Peine arbeiteten vor nicht ganz 40 Jahren noch rund 10.000 Menschen im Stahlwerk – bei einer Einwohnerzahl von 50.000. Heute sind es noch etwa 800. Trotzdem liegt die Arbeitslosigkeit mittlerweile unter dem Bundesschnitt.

Wie es dazu kam? Aktive Wirtschaftsförderung und clevere Ansiedlungspolitik, kommunale Beschäftigungsprogramme und gezielte Infrastrukturprojekte gingen Hand in Hand. Und ja, auch Sozialpartnerschaft, Vorruhestandsregeln und öffentliche Fördergelder trugen dazu bei, diesen Strukturwandel zu meistern.

Als ich in den Neunzigerjahren beruflich nach Brandenburg ging, lernte ich die Strukturbrüche nach dem Ende der DDR kennen. In kürzester Zeit gingen industrielle Kerne kaputt, Millionen von Menschen verloren ihre Arbeit. Diese umfassende Transformationserfahrung verursachte Traumata – die tief sitzenden wirtschaftlichen und politischen Folgen spüren wir noch heute.

Vor dem Hintergrund ehrgeiziger Klimaschutzziele wird nun hitzig über den Ausstieg aus der Braunkohle debattiert. Dieser Prozess ist schon energiewirtschaftlich nicht trivial – schließlich sichert noch heute allein die Braunkohle ein Viertel der Bruttostromproduktion in Deutschland. Doch was bedeutet das für die wirtschaftliche und soziale Zukunft in den Kohleregionen – neben der Lausitz also auch für das mitteldeutsche und das rheinische Revier?

Die große Koalition hat dazu die Kommission "Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung" ins Leben gerufen. Sie soll Vorschläge für einen Ausstiegspfad entwickeln, der für wirtschaftliche, ökologische und soziale Balancen sorgt. Gerade in den Braunkohlerevieren fragen sich die Menschen zu Recht, was die Politik konkret dafür tut, um eine gute Zukunft für ihre Heimat zu schaffen.

Für mich ist klar: Wir müssen den Wandel so gestalten, dass Strukturbrüche mit ihren unkalkulierbaren Auswirkungen vermieden werden. Und das heißt vor allem: Wir müssen nicht nur für die mehr als 20.000 Menschen Perspektiven schaffen, die derzeit direkt in der Braunkohleindustrie in Deutschland Arbeit haben, sondern für die gesamten Regionen.

Damit das gelingen kann, müssen sechs Aufgaben gelöst werden. Erstens: Die Infrastrukturen in den Regionen sollten gezielt und zügig verbessert werden. Vorstellbar ist ein Sonderbundesverkehrswegeplan, der vor Ort angedachte Straßen-, Schienen- und Digitalprojekte höher einstuft, um zügiger Planungsrecht zu schaffen. Der Bund muss die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellen und für Planungsbeschleunigung sorgen.

Zweitens: Innovations- und Wirtschaftsförderung muss mit den regionalen Qualifikationspotenzialen verbunden werden. Mit Hilfe der Bundesagentur für Arbeit soll ein gezieltes Fachkräftemonitoring betrieben werden. Der Ausbau von öffentlichen Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen sollte im Schulterschluss von Bund und Ländern erfolgen.

Drittens: Wir benötigen besondere Förderbedingungen für die Regionen. Angesichts der Tatsache, dass es sich beim Strukturwandel in den Braunkohleregionen um einen politisch gewollten handelt, der auch europäischer Klimaschutzziele dient, sind mit der EU besondere Förderbedingungen für die Regionen zu verabreden.

Viertens: In den Regionen werden gezielt Bundes- und Landeseinrichtungen angesiedelt. Bund und Länder müssen sich verbindlich verpflichten, vor allem in den ostdeutschen Braunkohlerevieren gezielt Institutionen anzusiedeln.

Fünftens: Es müssen unter Zusammenführung vorhandener Strukturen agile Wirtschaftsförderungsagenturen geschaffen werden, die die Verbesserung der Standortbedingungen vorantreiben und Ansiedelungen begünstigen. Diese Agenturen müssen mit den entsprechenden Mitteln ausgestattet werden.

Und sechstens: Der Bund sollte gemeinsam mit den Ländern intensive Gespräche mit deutschen Industrieunternehmen führen, um gezielte Ansiedlungen in Zukunftsbranchen zu betreiben.

Wenn der Strukturwandel in diesen Regionen gelingen soll, ist ein nationaler Kraftakt notwendig. Die Alternative sind Strukturbrüche mit unkalkulierbaren Folgen. Eine Politik, die mit Tatkraft und Realismus Perspektiven schafft, ist das beste Mittel gegen Populisten.

Arbeitsförderung
Rede