Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV-KBS) wird am Standort Hoyerswerda rund 35 Arbeitsplätze schaffen und beabsichtigt, den Standort perspektivisch weiter auszubauen. Hintergrund sind Pläne des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), die Administration der aus Bundesmitteln finanzierten Projektförderungen und Förderprogramme auf die DRV-KBS am Standort Hoyerswerda zu übertragen. Das Ministerium ist dazu bereits in guten Gesprächen mit allen Beteiligten.
Es war richtig, dass die Strukturwandelkommission bereits im Jahr 2019 beschlossen hat, die Regionen, die vom "Kohle-Strukturwandel" besonders betroffen sind, gezielt und nachhaltig zu unterstützen. Denn es ist Aufgabe von Politik und Gesellschaft, den Menschen in diesen Regionen neue Chancen und langfristige Beschäftigungsperspektiven zu eröffnen. Das setzen wir jetzt um, indem wir der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See am Standort Hoyerswerda neue Aufgaben übertragen und somit schlussendlich rund 200 neue Arbeitsplätze in der Region Cottbus / Hoyerswerda schaffen.
Die Kohleregionen brauchen gute und zukunftssichere Arbeitsplätze, um auch nach dem anstehenden Ausstieg aus der Braunkohle attraktiv zu bleiben. Die Stärkung des Standorts Hoyerswerda durch die Knappschaft ist ein klares Signal des Bundes für die gesamte Lausitz und eine Einhaltung der Zusage des Bundes, neue Behördenansiedlungen auch und vor allem in Strukturwandelregionen durchzuführen.
Ich freue mich sehr für die Region und bedanke mich bei Hubertus Heil. Der Raum Hoyerswerda gehört zu den stark von Strukturwandel betroffenen Kohleregionen in Sachsen. Daher ist es so wichtig, die Region bei ihrer Weiterentwicklung auch mit der Ansiedlung bzw. Stärkung von Bundesbehörden zu unterstützen. Ich habe mich in vielen Gesprächen auch mit dem Bundessozialminister persönlich sehr für den Ausbau des Standortes eingesetzt. Jeder zusätzliche, gut bezahlte Arbeitsplatz ist wichtig für die Lausitz. Der Ausbau hat Vorbildfunktion.
Mit der Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Rentenversicherung Bund und der DRV KBS hat das BMAS die rechtliche Grundlage geschaffen, der DRV KBS neue Aufgaben im Bereich der Administration und Prüfung von Förderprogrammen und Förderprojekten des Bundes zu übertragen. In einem ersten Schritt ist der DRV KBS bereits die Administration der Förderprogramme des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Förderperiode 2021 bis 2027 am Standort Cottbus übertragen worden.
Hoyerswerda liegt - wie Cottbus - in einer Kohleregion. Durch die Aufgabenübertragung trägt das BMAS einen weiteren Teil zu der Umsetzung eines Punktes des Beschlusses des Bundeskabinetts vom 22. Mai 2019 zu den Eckpunkten zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" bei.