Bundesarbeitsminister Hubertus Heil:
Zum Jahresende können wir festhalten: Den Start ins neue Jahrzehnt haben wir uns anders vorgestellt. Die Covid-19-Pandemie hat unser Land mit voller Wucht getroffen. Das Ausmaß der Krise ist historisch. Unsere Wirtschaft ist in diesem Jahr um ungefähr fünf Prozent eingebrochen. Der Arbeitsmarkt hat sich allerdings weitgehend robust gezeigt. Dort ist das große Beben trotz enorm schwieriger Rahmenbedingungen ausgeblieben. Das haben wir allen voran der Kurzarbeit zu verdanken, mit der wir Millionen von Jobs gerettet haben. Im April hatten wir sechs Millionen Kurzarbeiter. Im September waren es schon weniger als halb so viele. Und zwar ohne einen entsprechenden Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Das zeigt klar und deutlich: Die Kurzarbeit rettet in Deutschland millionenfach Arbeitsplätze.
Wir hatten im November 61.000 Arbeitslose weniger als im Oktober. Aktuell sind knapp 2,7 Millionen Menschen arbeitslos. Damit liegt die Arbeitslosenquote bei 5,9 Prozent. Das ist deutlich mehr als im Vorjahr, aber das ist zugleich auch deutlich weniger als befürchtet. Jetzt geht es darum, dass unser Arbeitsmarkt gesund durch den harten Winter kommt. Deshalb wird es auch weitere Hilfen für Unternehmen geben.
Es hat sich ausgezahlt, dass wir in Deutschland einen starken Staat und intakte soziale Sicherungsnetze haben. Und es war richtig, dass Bund und Länder im Frühjahr schnell reagiert haben. Für dieses und nächstes Jahr werden wir mehr als 300 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen, um die Pandemie zu bekämpfen. Dazu gehören auch die Ausgaben für das Kurzarbeitergeld, für den erleichterten Zugang zur Grundsicherung erleichterten Zugang zur Grundsicherung, für den Schutz unserer sozialen Dienste. Oder auch für das Konjunturpaket, mit dem wir Kaufkraft, Investitionen und Innovationen ankurbeln. Dieses Geld ist jetzt notwendig. Denn wir investieren in die soziale und wirtschaftliche Stabilität unseres Landes. Wichtig ist auch, dass wir eine Politik für ein moderneres und ein sozialeres Land machen. Für ein Land, in dem junge Menschen eine gute berufliche Zukunft haben. Deshalb erleichtern wir auch den Zugang zu den Ausbildungsprämien und konzentrieren uns daneben auf die aktuell laufende Nachvermittlung, um denjenigen, die suchen, aber noch keinen Ausbildungsplatz haben, eine Chance zu geben. Dieses Jahr hat uns gezeigt: Unser Land hat die Kraft, diese Krise zu meistern. Daraus können wir Zuversicht schöpfen.