Staatssekretärin Lilian Tschan und die ukrainische Vize-Sozialministerin Daryna Marchak.
Staatssekretärin Lilian Tschan hat am 20. November 2024 die ukrainische Vize-Sozialministerin Daryna Marchak im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) empfangen. Bei dem Austausch standen die Themen Rente, Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderungen und Maßnahmen für ein längeres gesundes Arbeiten im Vordergrund.
Vize-Sozialministerin Marchak hat sich für den engen Fachaustausch mit dem BMAS und die Beratungsleistungen von BMAS und Deutscher Rentenversicherung Bund bedankt. Diese hätten maßgeblich zu dem Gesetzesentwurf für die Rentenreform beigetragen, der voraussichtlich Mitte 2025 im Parlament verhandelt werde.
Des Weiteren hat die Vizeministerin, auch angesichts des Fachkräftemangels in der Ukraine, auf den Bedarf hingewiesen, Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren bzw. zu halten. Jeglicher Form von Diskriminierung am Arbeitsmarkt müsse eine klare Absage erteilt werden. Staatssekretärin Tschan und Vize-Sozialministerin Marchak haben diesbezüglich vereinbart, die weitere Zusammenarbeit auf diese Themen zu konzentrieren und Fortschritte zu erzielen.
Staatssekretärin Tschan begrüßte die Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Ministerium für Sozialpolitik: Trotz des anhaltenden russischen Angriffskrieges engagiert sich die Ukraine bemerkenswert für einen modernen Sozialstaat. Wir erkennen die Reformbestrebungen des ukrainischen Ministeriums für Sozialpolitik an und werden die Ukraine auf ihrem Weg weiterhin unterstützen.
Im Rahmen einer Verwaltungspartnerschaft mit dem ukrainischen Sozialministerium unterstützt das BMAS die Ukraine bei den wichtigen Reformprozessen im Bereich Rente und Politik für Menschen mit Behinderungen, um den Sozialstaat zu modernisieren und nationales Recht an den EU-Acquis anzupassen.