Europa

Staatssekretärin Kramme besucht Montenegro und Serbien

Montenegro und Serbien sind zwei der EU-Beitrittskandidaten des Westbalkans. Arbeits- und sozialpolitische Reformen sind Kernanforderungen im EU-Beitrittsprozess.

BMAS

Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme in Montenegro.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme traf sich am 30. August in Podgorica mit Arbeitsminister Admir Adrović, um über den Stand der arbeits- und sozialpolitischen Reformen in Montenegro zu sprechen. Als wichtige Punkte unterstrichen beide, die Arbeitsagentur in Montenegro zu stärken, Arbeitsgesetze wirksam umzusetzen und Sozialpartner eng in politische Entscheidungsprozesse einzubinden. Wir wollen, dass Montenegro der EU beitritt und werden Sie bei den nötigen Schritten dorthin unterstützen, betonte Parlamentarische Staatssekretärin Kramme.

Hierbei äußerten beide den Wunsch, dass sich in den laufenden Koalitionsverhandlungen eine EU-freundliche Regierung in Montenegro bildet, die die nötigen Reformen für einen EU-Beitritt vorantreibt. In weiteren Gesprächen im Arbeits- und Sozialministerium in Montenegro, mit Sozialpartnern und Nichtregierungsorganisationen informierte sich Parlamentarische Staatssekretärin Kramme über ein vom BMAS und der BA unterstütztes Twinning-Projekt zur Stärkung der montenegrinischen Arbeitsagentur, den Stand des sozialen Dialogs und die Arbeit der Zivilgesellschaft in Montenegro.

Im Anschluss führte Parlamentarische Staatssekretärin Frau Kramme in Belgrad Gespräche mit dem serbischen Minister für Arbeit, Beschäftigung, Veteranen und Sozialfragen, Herrn Nikola Selaković. Auch in diesem Austausch ging es wie schon in Montenegro um die Fortschritte Serbiens im Hinblick auf einen EU-Beitritt. Parlamentarische Staatssekretärin Kramme betonte, dass die Bundesregierung Serbien auf dem Weg in die EU unterstützen werde. Allerdings setze der Beitritt die Erfüllung des gesamtes EU-Besitzstandes voraus, wobei Arbeits- und Sozialaspekte eine ganz entscheidende Rolle spielen.

Minister Selaković bat hierbei um Beratung durch das BMAS insbesondere beim Aufbau eines funktionierenden Arbeitsschutzes und bei der Beschäftigung vulnerabler Gruppen in sozialen Unternehmen. In weiteren Gesprächen mit der Zivilgesellschaft und Gewerkschaften informierte sich die Staatssekretärin zur Rolle der Sozialpartnerschaft und der Mediensituation in Serbien. Beim Besuch des Responsible Business Hub wurde zudem die enge Verflechtung der deutschen und serbischen Wirtschaft nicht zuletzt über das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz verdeutlicht.

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