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G7-Präsidentschaft an Japan übergeben

BMAS / Rafalzyk

Am 30. November und 1. Dezember fand im BMAS in Berlin die Übergabe des G7-Vorsitzes an Japan im Politikbereich Arbeit und Soziales statt. Zusammen kamen Vertreterinnen und Vertreter der G7-Mitgliedstaaten, der EU, der Internationalen Organisationen, sowie Sozialpartner und Interessensvertretungen der jungen Menschen (Youth7) und der Frauen (Women7). Die Teilnehmenden haben erste Erfolge der deutschen G7-Präsidentschaft der Arbeitsgruppe Beschäftigung auf Grundlage des Wolfsburg-Kommuniqués festgehalten und darüber reflektiert, welche Themen weiterhin höchste Priorität auf der multilateralen Agenda haben sollten. Mit diesen Erkenntnissen übergab Deutschland den Staffelstab an Japan. Japan hat ab Januar den G7-Vorsitz 2023 inne und präsentierte bereits erste Schwerpunkte seiner Präsidentschaft im Bereich Arbeit und Soziales.

Unter dem Motto "Just Transition - Make it Work" setzte sich Deutschland in diesem Jahr während seiner Präsidentschaft im Beschäftigungs-Track dafür ein, den strukturellen Wandel gerecht zu gestalten und gute Arbeit in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft zu sichern. Staatsekretärin Lilian Tschan betonte in ihrer Eröffnungsrede wie wichtig eine fortlaufende gemeinsame Sozial- und Beschäftigungspolitik innerhalb der G7 für die Weltgemeinschaft ist: Deshalb wurde unter deutscher Präsidentschaft unter anderem eine permanente G7-Arbeitsgruppe für Beschäftigung eingerichtet. Darüber hinaus haben die G7 den russischen Angriffskrieg klar verurteilt und sich mit den Folgen auf die Arbeitsmärkte auseinandergesetzt.

Wir haben unsere Schwerpunkte und Prioritäten umgehend angepasst und uns auch mit den sozialen Auswirkungen steigender Energie- und Lebensmittelpreise als Folge des Krieges auseinandergesetzt: Dabei stand die Frage nach einer Entlastung für Menschen mit geringen Einkommen in unseren Gesellschaften im Mittelpunkt. Denn vor allem der soziale Zusammenhalt macht uns als demokratische Industriestaaten stark.

Der Höhepunkt der G7-Präsidentschaft im BMAS war das Treffen der G7-Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister am 24. Mai 2022 in Wolfsburg. In einem ambitionierten Kommuniqué [PDF, 656KB] (Abschlusserklärung) einigten sich die G7 auf die nächsten Schritte für einen gerechten Übergang im strukturellen Wandel: Für den Erhalt von Beschäftigung, für die Verbesserung von Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz sowie für mehr Sozialschutz weltweit.

Darüber hinaus kamen die internationalen Partner zu Fachveranstaltungen im Rahmen der G7-Präsidentschaft zusammen: Auftakt bildete die G7-Konferenz zu nachhaltigen Wertschöpfungsketten. Durch die Umsetzung unternehmerischer Sorgfaltspflichten in globalen Lieferketten soll die internationale Menschrechtslage verbessert und gute Arbeit weltweit gestärkt werden. Darauf folgte der G7 Global Inclusion Summit zu den Themen Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung. Zuletzt trafen sich Expertinnen und Experten der G7-Arbeitsschutzinstitutionen in Dresden. Die bessere Vernetzung der Arbeitsschutzinstitutionen ist ein Schritt des in Wolfsburg verabschiedeten Fahrplans für sichere und gesund Arbeit in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft.

Japan hat angekündigt, wichtige Ziele der deutschen G7-Präsidentschaft weiterführen zu wollen, darunter die sozial-gerechte Gestaltung der digitalen und grünen Transformation sowie Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz. Ein Schwerpunkt wir auf der psychischen Gesundheit liegen

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