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Europa

Deutsch-bulgarische Zusammenarbeit für faire Arbeitsbedingungen wird fortgesetzt

D. Baller/BMAS

Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg, Vizeminister Ivan Krastev und Moderatorin Dr. Julia Kropf (v.r.n.l.)

Bulgarische und deutsche Expertinnen und Experten haben sich am 12. Mai 2022 zu einer Konferenz im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin getroffen, um gemeinsam mit Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg und Ivan Krastev, Vizeminister des bulgarischen Ministeriums für Arbeits- und Sozialpolitik, sowie Vertreterinnen und Vertretern öffentlicher Stellen und aus der Zivilgesellschaft über faire Arbeitsbedingungen für mobile Arbeitskräfte zu diskutieren.

Mobile Beschäftigte aus Bulgarien sind häufig von Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen oder Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt betroffen. Dies hat die Covid-19 Pandemie wie ein Brennglas verdeutlicht. Die langjährige intensive Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Bulgarien ermöglicht es, an einer Verbesserung der Rahmenbedingungen zu arbeiten.

Vizeminister Krastev sprach von einer ergebnisorientierten Zusammenarbeit mit Deutschland: Unsere Zusammenarbeit ist geprägt von gegenseitigem Verständnis und Vertrauen.

Die Konferenz bilanzierte außerdem die Umsetzung des bilateralen Arbeitsprogramms 2021/2022 mit einem Ausblick auf Möglichkeiten der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene. Viele Erfolge sind bereits zu verzeichnen. Staatssekretär Schmachtenberg hob als Beispiel das im Januar 2021 in Kraft getretene Arbeitsschutzgesetz hervor: Mit diesem Gesetz tragen wir konkret zu einer Verbesserung der Verhältnisse in der Fleischindustrie bei und verbessern darüber hinaus den Arbeitsschutz auch in anderen Branchen.

Cosmin Boiangiu, Exekutivdirektor der Europäischen Arbeitsagentur (ELA) sicherte die Unterstützung der ELA zu: Wir unterstützen die Mitgliedstaaten in ihren Aktivitäten zum Schutz mobiler Arbeitnehmer. Transport ist derzeit einer unserer Schwerpunktbereiche.

Dr. Annette Niederfranke, Direktorin bei der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und Leiterin des ILO-Deutschlandbüros, erläuterte den Einsatz der ILO zur Bekämpfung des Menschenhandels zwecks Ausbeutung der Arbeitskraft. Sie betonte in ihrer Keynote-Rede: Den Schutz mobiler Arbeitnehmer müssen in erster Linie Staaten gewährleisten. Dafür braucht es konkrete und verbindliche Regelungen.

Vizeminister Krastev und Staatssekretär Schmachtenberg resümierten, dass beide Seiten von der intensivierten Zusammenarbeit, der direkten Kommunikation und dem persönlichen Gespräch profitieren. Sie waren sich einig, die Zusammenarbeit auch künftig fortzusetzen.

Das vom BMAS geförderte Beratungs- und Informationsprojekt "Faire Mobilität" unterstützt Saisonarbeitskräfte und andere mobile Beschäftigte an elf Standorten in Deutschland.