Digitalisierung

Plattformökonomie global denken – internationaler Austausch zu fairer Plattformarbeit

Plattformarbeit ist oft nicht an die Grenzen eines Nationalstaats gebunden – aus diesem Grund setzt das BMAS nach der Veröffentlichung von Vorschlägen zur Gestaltung von fairer Plattformarbeit in Deutschland den Austausch auf europäischer und internationaler Ebene fort

Die Arbeit auf und mit Online-Plattformen bietet große Chancen – für Plattformunternehmen, für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie für Menschen, die in der Plattformökonomie arbeiten. Mit ihrem Angebot in Bereichen wie Programmierung, Essens- und Lebensmittellieferungen oder haushaltsnaher Dienstleistungen sind Plattformen zunehmend in unserem Alltag präsent. Plattformarbeit entwickelt sich dynamisch und gewinnt an Bedeutung, zuletzt in besonderem Maße durch die Corona-Pandemie.

Digitale Marktwirtschaft muss digitale soziale Marktwirtschaft sein

Das BMAS will Plattformarbeit fair gestalten. Es ist wichtig, dass Unternehmen und Erwerbstätige die Chancen nutzen können, die sich in der Plattformökonomie ergeben. Das darf aber nicht zu Lasten derjenigen geschehen, die auf oder über Plattformen vermittelt arbeiten und diesen gegenüber oftmals keine Verhandlungsmacht haben. Technischer Fortschritt soll auch sozialer Fortschritt sein. Auch in der Plattformökonomie müssen gute Tätigkeitsbedingungen und soziale Absicherung gewährleistet sein – unabhängig davon, ob die jeweilige Tätigkeit als Arbeitnehmer*in oder als Selbstständige*r ausgeübt wird.

Bereits seit 2018 hat das BMAS intensiv mit verschiedenen Stakeholdern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft über das Thema Plattformökonomie diskutiert und die unterschiedlichen Geschäftsmodelle analysiert. Aus diesem Prozess ist das Eckpunktepapier "Faire Arbeit in der Plattformökonomie" hervorgegangen, das im Dezember 2020 veröffentlicht wurde und einen Vorschlag zu Regelungen für Plattformarbeit in Deutschland macht.

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Handlungsbedarf endet nicht an Ländergrenzen

Die Entwicklung der Plattformökonomie ist jedoch nicht auf einzelne Länder beschränkt, und die Bedeutung von Plattformarbeit nimmt nicht nur in Deutschland zu. Deshalb setzt sich das BMAS auch für eine europäische Regelung von Plattformarbeit ein. Um den Diskurs nun in einem globalen Kontext fortzuführen, lud Bundesminister Hubertus Heil am 20. Juli zu einem internationalen Workshop mit Vertreter*innen der USA, Frankreichs, Sloweniens und Portugals sowie mit verschiedenen Stakeholdern zum Austausch über aktuelle Entwicklungen und mögliche politische Gestaltungsansätze ein.

Teilnehmende waren u.a. der EU Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit; Élisabeth Borne, Arbeitsministerin von Frankreich; Ana Mendes Godinho, Arbeitsministerin von Portugal; Janez Cigler Krajl, Arbeitsminister von Slowenien; sowie Thea Lee, stellvertretende Staatssekretärin für internationale Angelegenheiten im US-Arbeitsministerium.

Einen wissenschaftlichen Input leistete Frau Dr. Uma Rani von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die aktuelle Daten und Einschätzungen zur Plattformarbeit aus dem "ILO Flagship Report World Employment and Social Outlook 2021" vorstellte.

In einer gemeinsamen Presseerklärung wurde festgehalten, den gemeinsamen Austausch fortzusetzen, und sich für faire Plattformarbeit auch auf internationaler Ebene einzusetzen. Weitere interessierte Länder sind eingeladen, am Austausch teilzunehmen.

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