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Arbeitsförderung

Sozialer Weg aus der Krise

Statement von Bundesminister Hubertus Heil zum Konjunkturpaket der Bundesregierung.

Wir helfen Familien, investieren in Bildung und in Forschung. Wir sichern Ausbildungsplätze und stärken die Investitionskraft unserer Städte und Gemeinden.

Bundesminister Hubertus Heil kommentierte das von der Bundesregierung verabschiedete Konjunkturpaket.

 

Dieses Konjunkturpaket ist jetzt zum richtigen Zeitpunkt unser Weg aus der Krise. Es geht nicht nur darum, mit Akutmaßnahmen unser Land, den Arbeitsmarkt, die Bürger*innen vor akutem Schaden zu bewahren. Es geht auch darum, dass der Arbeitsmarkt und die Wirtschaft wieder in Schwung kommen. Viele fragen sich, ob das zu Lasten zukünftiger Generationen geht. Ich sage, es ist jetzt der richtige Weg, damit wir auch zukünftigen Generationen ein gutes und modernes Land hinterlassen.

Wir haben uns in der Koalition darauf verständigt, dass wir im September eine Anschlussregelung für die Kurzarbeit erarbeiten und durchsetzen werden, um verlässliche Regelungen auch für den Zeitraum ab 2021 vorzulegen. Mein Ziel ist dabei, wenn Kurzarbeit längerfristig notwendig ist, wo immer es geht, es mit Weiterbildung und Qualifizierung zu verbinden.

Mindestens genauso wichtig ist, dass wir mit dem Konjunkturpaket deutlich gemacht haben, dass wir auch um jeden Ausbildungsplatz kämpfen. Wir dürfen nicht zulassen, dass junge Leute die Coronakrise als Bremsklotz für ihren Start ins Berufsleben erleben. Es ist notwendig, dass der Ausbildungsmarkt jetzt gerade für das neue Ausbildungsjahr Rückenwind bekommt. Die Auszubildenden von heute, gerade in der beruflichen Bildung sind die Fachkräfte von morgen.

Mit dem Paket unterstützen wir vor allen Dingen aber Familien und Kinder. Für jedes Kind, für das Kindergeld bezogen wird, gibt es einen einmaligen Bonus in Höhe von 300 Euro. Dieser Kinderbonus wirkt wie ein erhöhtes Kindergeld. Es erhöht nicht die Steuerfreibeträge. Das heißt, dass dieser Bonus vor allen Dingen Familien mit geringem und normalem Einkommen zu Gute kommt. Wir helfen Familien also zielgenau und stärken damit auch die notwendige Kaufkraft. Deshalb werden wir als Arbeitsministerium dafür sorgen, dass der Kinderbonus nicht auf die Grundsicherung angerechnet wird.

Wir helfen Menschen mit geringem Einkommen auch durch die Senkung der Mehrwertsteuer und die Deckelung der Stromkosten. Das führt auch zu einer spürbaren Entlastung für Menschen mit geringem Einkommen. Wir wissen, dass Menschen mit geringem Einkommen besonders durch indirekte Steuern, wie die Mehrwertsteuer in ihrem verfügbaren Einkommen belastet sind.

Wir verlängern auch den vereinfachten Zugang für die Menschen, die auf Grundsicherung angewiesen sind und wir übernehmen nicht nur in der Krise, sondern dauerhaft weitere 25 Prozent der Kosten der Unterkunft, also insgesamt 75 Prozent der Unterkunftskosten für Bezieher*innen von Arbeitslosengeld II. Das entlastet vor allem Kommunen in strukturschwachen Gebieten.

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