Staatssekretär Björn Böhning hat am 31. Juli eine Delegation aus dem chinesischen Ministerium für zivile Angelegenheiten (Ministry of Civil Affairs) unter Leitung der stellvertretenden Ministerin Goa Xiaobing im BMAS empfangen. Im Mittelpunkt des Austausches standen Herausforderungen des demographischen Wandels in beiden Ländern mit einem Fokus auf Pflegepolitik.
Staatssekretär Böhning unterstrich die Bedeutung besserer Arbeitsbedingungen als zentrale Bedingung, um in Deutschland mehr Menschen für Pflegeberufe zu begeistern und auch um die Qualität in der Pflege zu verbessern. Böhning: Gute Pflegepolitik bedeutet auch eine angemessene Bezahlung für Pflegekräfte.
Im Rahmen der konzertierten Aktion Pflege des BMG, BMFSFJ und BMAS setze sich das BMAS insbesondere für mehr Tarifbindung im Pflegesektor ein, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Auch die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte in Pflegeberufe sein ein wichtiger Aspekt.
Die chinesische Regierung will in den kommenden Jahren eine einheitliche Pflegeversicherung einführen. Seit 2016 werden Pilotprogramme in 16 Provinzen umgesetzt. Leistungen erhalten ältere Menschen auf Antrag, wenn sie krankenversichert sind. Die chinesische Delegation interessierte sich vor diesem Hintergrund insbesondere für die Institutionen der Pflegepolitik in Deutschland, darunter einheitliche Qualitätsstandards bei Pflegedienstleistungen, die Kontrolle dieser Standards, die Finanzierung von Pflegedienstleistungen und die Zulassung der Leistungsträger. Staatssekretär Böhning lud die stellvertretende Ministerin Goa ein, dazu auch Gespräche mit BMG und BMFSFJ zu führen und betonte die Bereitschaft des BMAS, den Austausch mit dem Ministerium für zivile Angelegenheit fortzusetzen.