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Deutsch-Brasilianische Regierungskonsultationen

Vom 19. bis 20. August 2015 fanden die ersten Deutsch-Brasilianischen Regierungskonsultationen in Brasilia statt. Staatssekretär Jörg Asmussen hat vor Ort das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vertreten und u.a. bilaterale Gespräche mit dem Minister für Arbeit und Beschäftigung Manoel Dias sowie dem Minister für Sozialversicherung Carlos Eduardo Gabas geführt.

Beide Seiten äußerten ihre Bereitschaft an einer intensiven Zusammenarbeit sowohl im bilateralen als auch im multilateralen Bereich, um gute Arbeit weltweit zu fördern, und um in zentralen Zukunftsfragen der Arbeitswelt zu kooperieren. In den Gesprächen wurden konkrete Vereinbarungen getroffen, die eine wichtige Grundlage für die Zusammenarbeit in den Kernthemen im Bereich Arbeit und Soziales in 2016 und 2017 bilden.

Staatssekretär Asmussen und Minister Dias waren sich dahingehend einig, gemeinsam für die weltweite Umsetzung grundlegender Arbeits-, Sozial und Umweltstandards einzutreten und ihre Zusammenarbeit im Rahmen der G20 sowie im Verwaltungsrat der ILO zu intensivieren. Gute Arbeitsbedingungen seien ein unverzichtbarer Teil der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik. Dazu gehörten auch Arbeits- und Sozialstandards in globalen Lieferketten.

Angesichts der Bedeutung der Umsetzung einer effektiven Mindestlohnpolitik, insbesondere auch im Hinblick auf die Festlegung der Anpassungskriterien, bekundeten beide Seiten die Notwendigkeit eines vertieften Austauschs zu diesem Thema. Es wurde vereinbart, dazu in 2016 einen gemeinsamen Workshop in Brasilien durchzuführen.

Zukunft der Arbeit im Zeitalter der Digitalisierung war ein weiteres spannend diskutiertes Thema. Staatssekretär Asmussen hat die brasilianische Seite eingeladen, sich dazu im Rahmen einer Reise nach Deutschland ausführlicher über die Initiative des BMAS „Arbeiten 4.0“ zu informieren.

Mit Minister Gabas sprach Staatsekretär Asmussen ausführlich über den Themenkomplex „Demographischer Wandel, Altersversorgung und deren Finanzierung“. Beide Seiten versicherten, zu dem Thema im Austausch zu bleiben.

Das zweite große Thema war die Inklusion behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt. Gute Arbeit beinhalte auch die Forderung nach offenen Arbeitsmärkten für Menschen, deren Teilhabe am Erwerbsleben durch Krankheit oder eine dauerhafte Behinderung erschwert sei. Insbesondere die Umsetzung der UN Konvention zu den Rechten behinderter Menschen, die den Teilhabeanspruch dieser Personengruppe neu definiert, sei ein wichtiges Thema einer zukünftigen Zusammenarbeit. 

Die Regierungskonsultationen gaben einen guten Anlass, um im Lichte der aktuellen Debatte um Wachstum, Beschäftigung und Ungleichheit den gemeinsamen bilateralen Dialog und die Zusammenarbeit in multilateralen Prozessen und Institutionen zu stärken.

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