Europa

Internationale Konferenz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit

Staatssekretär Jörg Asmussen hat an der Konferenz "Formelle Wirtschaft attraktiver gestalten" in Wilna/Litauen teilgenommen. Auf Einladung des litauischen Arbeits- und Sozialministeriums, der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und der EU-Kommission trafen sich über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, um über die Bekämpfung von Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft zu beraten.

Ziel der Beratungen war es, sich zunächst einen Überblick über das Ausmaß von Schwarzarbeit, die vor allem in entwickelten Staaten auftritt, und der Schattenwirtschaft zu verschaffen und dann entsprechende Maßnahmen zu diskutieren.

In seinem Statement wies Staatssekretär Asmussen auf die negativen Folgen von Schwarzarbeit in Europa hin: Steuerausfälle für den Staat und keine Ansprüche der illegal Beschäftigten auf Sozialleistungen.Weiterhin gehe Schwarzarbeit auch oft mit dem illegalen Bezug von Sozialleistungen einher. Deshalb begrüßte er eine Initiative der EU-Kommission, die die Mitgliedsstaaten bei der effektiven Verfolgung der Schwarzarbeit unterstützen soll. Notwendig sei dabei eine hohe Kontrolldichte, wie sie in Deutschland realisiert werde. Unter Verweis auf einen auch unter G20-Staaten teilweise hohen Anteil an informeller Arbeit in der Schattenwirtschaft unterstützt Deutschland ausdrücklich die Ausarbeitung von Empfehlungen der ILO, um informelle in formelle ordentliche Beschäftigung zu überführen. Informelle Arbeit betreffe vor allem Frauen und junge Menschen und müsse gerade deshalb bekämpft werden. Es könne jedoch nicht nur um verstärkte Kontrollen gehen, vielmehr müssten auch die ökonomischen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um informelle Arbeit unattraktiv zu machen.

Weiterhin hat sich Staatssekretär Asmussen mit der litauischen Sozialministerin Algimanta Pabedinskienė zu einem bilateralen Gespräch getroffen und mit ihr über die Herausforderungen gesprochen, die sich aus der schwierigen Wirtschaftslage in Folge der Ukraine-Krise für Litauen ergeben.

Im Gespräch mit dem litauischen Finanzminister Rimantas Šadžius spielte die wirtschaftliche Lage ebenso eine Rolle, wie auch die zum 1. Januar 2015 in Litauen bevorstehende Einführung des Euro.

Am Rande der Konferenz konnte Staatssekretär Asmussen mit ILO-Generaldirektor Guy Rider über das deutsche Engagement im Kampf gegen Schwarzarbeit und informelle Beschäftigung sowie die weiteren Schritte nach Abschluss der Konferenz sprechen.