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Regelbedarfsermittlungsgesetz 2021

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes (RBEG 2021)

Der Gesetzgeber ist bei Vorliegen einer neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe verpflichtet, die Höhe der Regelbedarfe neu zu ermitteln sowie für das Asylbewerberleistungsgesetz die Höhe der Geldleistungen für den notwendigen Bedarf und den notwendigen persönlichen Bedarf neu festzusetzen.

Gesetz (09.12.2020)

Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze

Regierungsentwurf (19.08.2020)

Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes

Referentenentwurf (14.07.2020)

Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes

Fra­gen und Ant­wor­ten – Me­tho­dik der Re­gel­be­darfs­er­mitt­lung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Regelbedarfe auf Grundlage der Ergebnisse der EVS neu ermittelt und einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Das neue Regelbedarfsermittlungsgesetz soll mit Wirkung zum 1. Januar 2021 in Kraft treten.
Die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Methodik der Regelbedarfsermittlung werden im Folgenden beantwortet.

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