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Beschäftigungsverordnung

Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (Beschäftigungsverordnung - BeschV)

Verordnung (31.07.2016)

Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern

Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung (19.11.2018)

Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung

Die Erarbeitung des Entwurfs des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes wurde zum Anlass genommen, auch die Beschäftigungsverordnung zu überarbeiten. Durch den Verordnungsentwurf werden Regelungen der Beschäftigungsverordnung, die in keinem engen Zusammenhang mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz stehen, überarbeitet. Änderungen der Beschäftigungsverordnung im direktem Zusammenhang mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz erfolgen im Entwurf des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes. Erfahrungen und Rückmeldungen aus der Praxis gaben Anlass, Regelungen zu vereinfachen und weiter zu entwickeln. Dies betrifft folgende Regelungen der Beschäftigungsverordnung: 

  • §§ 3 und 4, die Regelungen für Führungskräfte bzw. leitende Angestellte und Spezialisten beinhalten,
  • § 19, welcher Regelungen für Werklieferungsvertrage vorsieht und
  • § 22, welcher besondere Personengruppen (hier: Hausangestellte) umfasst.

Vierte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung (31.07.2016)

Vierte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung

Fachkräfteeinwanderungs­gesetz

Gesetzentwurf auf der Website des Bundesinnenministeriums.