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Beschäftigungsverordnung

Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (Beschäftigungsverordnung - BeschV)

Referentenentwurf (20.09.2019)

Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung

Mit den Eckpunkten zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten vom 2. Oktober 2018 hat die Bundesregierung beschlossen, die Regelungen zur Erwerbsmigration zu vereinfachen. Dies wurde mit den Änderungen im Aufenthaltsgesetz und in der Beschäftigungsverordnung durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz umgesetzt, das am 1. März 2020 in Kraft treten wird. Daneben besteht auch bei Regelungen, die nicht unmittelbar mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz zusammenhängen, Bedarf nach Vereinfachungen, Weiterentwicklungen und Anpassungen an die Bedürfnisse der Praxis, die mit dem Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung umgesetzt werden. Die Regelung für vorwiegend aus religiösen Gründen beschäftigte Personen zielt auf eine Förderung der Integration sowie in der Folge von Ausländerinnen und Ausländern und Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland durch Zuwanderungssteuerung im Bereich der zur religiösen Beschäftigung einreisenden Personen. Zudem sind die Änderungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in der Aufenthaltsverordnung nachzuvollziehen.

Der Entwurf enthält zum Teil Regelungen, die bereits im Entwurf der Fünften Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung vom 19. November 2018 enthalten waren, der auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales veröffentlicht wurde. Der damalige Entwurf der Fünften Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung geht im Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung auf.

Verordnung (31.07.2016)

Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern

Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung (19.11.2018)

Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung

Vierte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung (31.07.2016)

Vierte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung

Fachkräfteeinwanderungs­gesetz

Gesetzentwurf auf der Website des Bundesinnenministeriums.