Die Verordnung schließt eine Lücke in der Prävention von arbeitsmedizinischen Berufserkrankungen: Die in der Beruskrankheiten-Verordnung festgehaltene Erkrankung „Plattenepithelkarzinome oder multiple aktinische Keratosen der Haut durch natürliche UV-Strahlung“ ist die zweithäufigste Berufskrankheit. Allerdings nannte der Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) zuvor keine Tätigkeiten, die diese Krankheit auslösen können. Um Beschäftigte zu schützen, wird dies mit der Verordnung ergänzt. Außerdem werden Maßnahmen getroffen, um die Erkrankung zu vermeiden oder Präventionsmaßnahmen zu ermöglichen.
Verordnung
Arbeitsschutz
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
Umsetzungsstand
Abschluss der Verordnung
17.07.2019
Kabinettsbeschluss (Regierungsentwurf)
02.05.2019
Referentenentwurf
18.03.2019
Dokumentation
17.07.2019: Verordnung
02.05.2019: Regierungsentwurf
18.03.2019: Referentenentwurf
Stellungnahmen
- 16.04.2019 Stellungnahme des ZDB [PDF, 108KB]
- 23.04.2019: Stellungnahme der DGAUM [PDF, 155KB]
- 23.04.2019: Stellungnahme des GLFA [PDF, 45KB]
- 23.04.2019: Stellungnahme der SVLFG [PDF, 56KB]
- 24.04.2019: Stellungnahme des DGB [PDF, 130KB]
- 25.04.2019: Stellungnahme der DGUV [PDF, 109KB]
- 25.04.2019: Stellungnahme der BDA [PDF, 213KB]