Teilhabe

Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behinderten­­gleich­­stellungs­­schlichtungs­­­verordnung

Die Verordnung definiert neue Regeln für die barrierefreie Umsetzung von Digitalangeboten. Hinzugekommen ist beispielsweise die Pflicht zur Erstellung einer Barrierefreiheitserklärung inklusive Feedback-Möglichkeiten für Nutzerinnen und Nutzer. Auch wird die Überwachung der Barrierefreiheit darin geregelt. Dazu kommen weitere Anpassungen, die alle durch Anpassung der zugehörigen EU-Regelungen notwendig wurden. Die Änderung betrifft das Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV).

Umsetzungsstand

Referentenentwurf ist veröffentlicht [PDF, 143KB] 05.03.2019 Regierungsentwurf ist verabschiedet Verordnung ist verkündet [PDF, 238KB] 25.05.2019 Hintergrund: Erklärung der Darstellung „Umsetzungsstand“