Zum Inhalt springen
Teilhabe

Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungs­verordnung

Die Verordnung definiert neue Regeln für die barrierefreie Umsetzung von Digitalangeboten. Hinzugekommen ist beispielsweise die Pflicht zur Erstellung einer Barrierefreiheitserklärung inklusive Feedback-Möglichkeiten für Nutzerinnen und Nutzer. Auch wird die Überwachung der Barrierefreiheit darin geregelt. Dazu kommen weitere Anpassungen, die alle durch Anpassung der zugehörigen EU-Regelungen notwendig wurden. Die Änderung betrifft das Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV).

Umsetzungsstand

Referentenentwurf ist veröffentlicht [PDF, 137KB]

05.03.2019

Regierungsentwurf ist verabschiedet

Verordnung ist verkündet [PDF, 232KB]

25.05.2019
Hintergrund: Erklärung der Darstellung „Umsetzungsstand“