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Aus- und Weiterbildung

Qualifizierungschancengesetz

Mit dem Qualifizierungschancengesetz eröffnen sich für Beschäftigte neue Weiterbildungsmöglichkeiten.

Seit dem 1. Januar 2019 gilt das Gesetz zur Stärkung der Chancen für Quali­fizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung. Beschäftigte erhalten grundsätzlich Zugang zur Weiterbildungsförderung auch unabhängig von Qualifikation, Lebensalter und Betriebsgröße, wenn sie als Folge des digitalen Strukturwandels Weiterbildungsbedarf haben oder in sonstiger Weise von Strukturwandel betroffen sind. In der Arbeitslosenversicherung werden zudem mehr Menschen abgesichert, indem der Zugang zum Anspruch auf Arbeits­losen­geld erleichtert wurde. Dazu wird der Beitragssatz zur Arbeits­losenversicherung per Gesetz um 0,4 Prozentpunkte gesenkt und um zusätz­liche 0,1 Prozentpunkte bis Ende 2022 befristet.

Umsetzungsstand

Referentenentwurf ist veröffentlicht [PDF, 442KB]

30.08.2018

Regierungsentwurf ist verabschiedet [PDF, 506KB]

19.09.2018

Gesetz ist verkündet

21.12.2018
Hintergrund: Erklärung der Darstellung „Umsetzungsstand“

Maßnahmen

Erweiterter Zugang zur Weiterbildungsförderung

Beschäftigte erhalten grundsätzlich Zugang zur Weiterbildungsförderung auch unabhängig von Qualifikation, Lebensalter und Betriebsgröße, wenn sie als Folge des digitalen Strukturwandels Weiterbildungsbedarf haben oder in sonstiger Weise von Strukturwandel betroffen sind. Der Ausbau der Förderung richtet sich auch an diejenigen, die eine Weiterbildung in einem Engpassberuf anstreben.

Darüber hinaus wurden die Förderleistungen verbessert: Neben der Zahlung von Weiterbildungskosten wurden die Möglichkeiten für Zuschüsse zum Arbeitsentgelt bei Weiterbildung erweitert. Beides ist grundsätzlich an eine Kofinanzierung durch den Arbeitgeber gebunden und in der Höhe abhängig von der Unternehmensgröße. Mit dem im Wesentlichen am 29. Mai 2020 in Kraft getretenen Arbeit-von-morgen-Gesetz wurden die Förderleistungen nochmals verbessert, siehe hier.

Verbesserter Schutz in der Arbeitslosenversicherung

In der Arbeitslosenversicherung werden mehr Menschen abgesichert, indem der Zugang zum Anspruch auf Arbeitslosengeld erleichtert wird: Ab dem 1. Januar 2020 können diejenigen einen Anspruch auf Arbeitslosengeld geltend machen, die innerhalb von 30 Monaten auf Versicherungszeiten von 12 Monaten kommen. Bis 2018 musste die Mindestversicherungszeit binnen 24 Monaten erfüllt werden. Die Sonderregelung für überwiegend kurz befristete Beschäftigungen wird ferner bis Ende des Jahres 2022 verlängert.

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Infografik „Mehr Schutz“

Den Schutzbereich der Arbeitslosenversicherung weiten wir aus für diejenigen, die häufig Beschäftigungen mit kurzer Dauer ausüben.

Anspruch auf Arbeitslosengeld hat bisher, wer innerhalb von 24 Monaten 12 Monate Versicherungszeiten in der Arbeitslosenversicherung nachweist. Neu ab 2020 ist, dass innerhalb von 30 Monaten 12 Monate Versicherungszeiten in der Arbeitslosenversicherung nachgewiesen werden müssen.

Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages

Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung wird per Gesetz um 0,4 Prozentpunkte gesenkt und per Verordnung um zusätzliche 0,1 Prozentpunkte befristet bis Ende 2022. Damit bleibt sichergestellt, dass die Bundesagentur für Arbeit für Risiken und Krisen handlungsfähig bleibt und bei weiterhin guter Wirtschaftslage über eine Rücklage von 0,65 Prozent des Bruttoinlandsproduktes verfügt. Seit dem 1. Januar 2019 liegt der Arbeitslosenversicherungsbeitrag somit bei 2,5 Prozent.

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Infografik „Mehr Entlastung für Beitragszahler“.

Wir entlasten die Beitragszahler um rund 6 Milliarden Euro im Jahr 2019 durch die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung. Bisher lag er bei 3 Prozent des beitragspflichtigen Bruttoentgelts. Neu ab 2019 ist der Beitragssatz von 2,6 Prozent. Eine weitere Senkung auf 2,5 Prozent ist bis 2022 geplant.

Dokumentation

21.12.2018: Gesetz

19.09.2018: Regierungsentwurf

30.08.2018: Referentenentwurf

Stellungnahmen

Weiterführende Links