Der Gesetzesentwurf dient der Umsetzung der Verordnung (EU) 2023/1230 über Maschinen, welche Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen festlegt. Ziel ist es, die Sicherheit von Personen, Haustieren, Sachen und der Umwelt zu gewährleisten.
Gesetz
Arbeitsschutz
Maschinenverordnung-Durchführungsgesetz (MaschinenDG)
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1230 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2023 über Maschinen und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 73/361/EWG des Rates.
Umsetzungsstand
Abschluss des Gesetzes
Gesetz ist noch nicht verkündet
Kabinettsbeschluss (Regierungsentwurf)
Regierungsentwurf ist noch nicht verabschiedet
Referentenentwurf
14.06.2024