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Startseite Service Gesetze und Verordnungen Maschinenverordnung-Durchführungsgesetz (MaschinenDG)
Gesetz

Maschinenverordnung-Durchführungsgesetz (MaschinenDG)

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1230 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2023 über Maschinen und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 73/361/EWG des Rates.

Dieses Gesetzgebungsverfahren konnte in der 20. Wahl- und Legislaturperiode (26. Oktober 2021 bis 25. März 2025) nicht abgeschlossen werden. Der Gesetzentwurf ist nicht rechtskräftig geworden (sachliche Diskontinuität). Wegen europarechtlicher Verpflichtungen wurde ein entsprechender Gesetzentwurf in der laufenden 21. Legislaturperiode erneut eingebracht. Alle dazugehörigen Informationen finden Sie auf unserer Website.

Der Gesetzesentwurf dient der Umsetzung der Verordnung (EU) 2023/1230 über Maschinen, welche Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen festlegt. Ziel ist es, die Sicherheit von Personen, Haustieren, Sachen und der Umwelt zu gewährleisten.

Umsetzungsstand

Hintergrund: Erklärung der Darstellung „Umsetzungsstand“

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